Wegen Verbreitung von FalschmeldungenYoutube sperrt Putins Lügen-Kanäle RT und Sputnik

Wiederholt Falschinformationen zur Corona-Pandemie und zum Ukraine-Krieg

Es werde eine Weile dauern, bis die Maßnahmen technisch umgesetzt werden. „Unsere Teams beobachten die Situation weiterhin rund um die Uhr, um schnellstmöglich zu handeln.“

Im vergangenen September hatte Youtube bereits die deutschsprachigen Kanäle von RT gesperrt und entfernt. Damals hatte der Google-Dienst dem Staatssender im Kontext von Falschinformationen zur Corona-Pandemie wiederholte Verstöße gegen die Richtlinien von Youtube vorgeworfen.

RT und Sputnik stehen Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kreml in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen und rechtfertige den Angriffskrieg in der Ukraine. Am vergangenen Wochenende hatte auch die EU-Kommission ein Verbot für RT und Sputnik verhängt. Wie das Verbot im Detail umgesetzt werden soll, steht allerdings noch nicht fest.

Auch Twitter, Tiktok und Facebook reagieren auf Russen-Propaganda

Weitere Internetkonzerne wollen die Verbreitung russischer Staatsmedien einschränken. Die Facebook-Muttergesellschaft Meta kündigte an, den Zugang zu RT und Sputnik in der Europäischen Union zu beschränken. Twitter will Nachrichten mit Verbindungen zu russischen, dem Staat nahestehenden Medien mit Warnhinweisen versehen. Auch die Video-App Tiktok teilte mit, sie habe den Zugang russischer Staatsmedien zu ihrer Plattform in der EU eingeschränkt. Microsoft erklärte, den russischen Sender RT aus seinem App-Store zu entfernen und den Algorithmus seiner Suchmaschine Bing zu ändern, um Inhalte von RT und dem russischen Portal Sputnik in den Ergebnissen nach unten zu verschieben.

Netflix ist theoretisch durch ein russisches Gesetz verpflichtet, mehrere russische Sender in sein Programm aufzunehmen. Die US-Streamingplattform erklärte jedoch, dass "wir angesichts der aktuellen Situation keine Pläne haben, diese Kanäle zu unserem Dienst hinzuzufügen.

Appell der baltischen Staaten und Polen an Tech-Giganten

Neben der Ukraine hatten auch die baltischen Staaten und Polen Tech-Firmen zu stärkeren Maßnahmen aufgerufen, um die Verbreitung von Desinformationen über Russlands Invasion in die Ukraine einzuschränken. In einem gemeinsamen Schreiben an die Chefs von Meta, Twitter, Google und Youtube fordern die Regierungschef der vier EU- und Nato-Länder, proaktiv Konten in sozialen Medien zu sperren, die zu Angriffskriegen anstiften oder diese rechtfertigen und falsche Informationen verbreiten. Auch die offiziellen Konten russischer und belarussischer Regierungsstellen und staatlich kontrollierter Medien sollten vom Netz genommen werden, hieß es in dem Brief.

„Russland hat viele Jahre lang Konfrontation und Misstrauen in den Köpfen der Menschen gesät und die Realität manipuliert, um seine politischen Ambitionen zu nähren. Heute werden wir Zeugen der tragischen Folgen dieses lang geduldeten Prozesses auf Kosten des Lebens unschuldiger Ukrainer“, erklärte Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte am Montag. Die Ukraine werde nun durch echte Waffen zerstört, und es werde versucht, die „Verantwortung der Kriegstreiber nicht nur wegzuwischen, sondern auch ihre Handlungen zu rechtfertigen“.

Gemeinsam mit Kaja Kallas (Estland), Krisjanis Karins (Lettland) und Mateusz Morawiecki (Polen) forderte Simonyte zum Gegensteuern auf. „Die Anbieter von Online-Plattformen und Technologieunternehmen müssen Stellung beziehen, da autoritäre Regime versuchen, die Offenheit unserer Gesellschaften zu instrumentalisieren, um Frieden und Demokratie zu untergraben“, betonten die vier Regierungschefs. Youtube hat mit der europaweiten Sperrung der russischen Propaganda-Sender einen ersten Schritt gemacht. (dpa/aze)

Mehr News-Videos aus den Bereichen Wirtschaft, Finanzen und Mobilität

So können Sie den Menschen in der Ukraine helfen

Helfen Sie Familien in der Ukraine! Der RTL-Spendenmarathon garantiert: Jeder Cent kommt an! Alle Infos und Spendenmöglichkeiten hier.