Gewerkschaft Verdi: Warnstreiks an Kitas, Schul-Ganztagsbetrieben und Unikliniken

Arbeitsniederlegungen sind unter anderem an Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Bayern, dem Saarland, in Rheinland-Pfalz oder Hamburg geplant. Teils sind vor allem einzelne Städte betroffen. Teilweise wird Eltern Notbetrieb angeboten. Auch die Ganztagsbetreuung an Schulen ist von den Ausständen betroffen. Bundesweit sind Erzieherinnen und Erzieher, Kinderpflegerinnen, Sozialassistenten und andere Berufsgruppen aus Kitas und dem Schul-Ganztagsbetrieb zu Warnstreiks aufgerufen.

Am Montag hatten bereits Beschäftigte der Sozialarbeit ihre Arbeit niedergelegt. Am Donnerstag sollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behindertenhilfe folgen.

Hintergrund der seit einigen Wochen regelmäßig stattfindenden Warnstreiks sind die Tarifverhandlungen für die bundesweit rund 330.000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst. Verdi fordert dabei neben einer besseren Bezahlung auch attraktivere Arbeitsbedingungen. Die Arbeitgeberseite hatte die Warnstreiks zuletzt regelmäßig als unverhältnismäßig kritisiert und erklärt, man sei in konstruktiven Verhandlungen. Die dritte Verhandlungsrunde soll am 16. Mai in Potsdam beginnen.

Im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und eine angemessene Versorgung von Patientinnen und Patienten droht an den sechs Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen ab Mittwoch ein massiver Arbeitskampf. Betroffen sind die Städte Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und, Münster. In einer Urabstimmung der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sprachen sich die Beschäftigten mit einer riesigen Zustimmung von 98,31 Prozent für die Ausweitung der Streiks aus, nachdem die NRW-Landesregierung und der Arbeitgeberverband des Landes (AdL) ein 100-Tage-Ultimatum zum 1. Mai hatten verstreichen lassen.

Der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ), Jörg Dötsch, hat den am Mittwoch beginnenden Streik an den nordrhein-westfälischen Unikliniken verteidigt. „Der Streik entsteht aus Verzweiflung, nicht aus einem Rückzug vom Patienten", sagte Dötsch dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Im Gegenteil: Man will dem Patienten gerecht werden. Dafür braucht es Reformen", so Dötsch weiter. Er beklagte mangelnde Kapazitäten in den Kliniken. "Wenn ich nun als Pflegender über Nacht das Leben von vier oder fünf dieser Kinder zu verantworten habe, ist das unfassbar belastend."

Der Gewerkschaft geht es um einen sogenannten Tarifvertrag „Entlastung“, der eine verbindliche Personalbemessung und bessere Ausbildungsbedingungen regeln soll. In den meisten Unikliniken wird es nur noch einen Notbetrieb geben, viele Operationen wurden bereits abgesagt, bei der ambulanten Versorgung wird es zu starken Beeinträchtigungen kommen. (dpa/aze)

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