Faeser: Sehen noch keine großen Fluchtbewegungen
Erwartet uns eine Flüchtlingswelle? Das sagt die Innenministerin!
Rollt die nächste große Flüchtlingswelle auf Europa zu? Wie viele Menschen flüchten aktuell aus der Ukraine und können wir uns überhaupt darauf vorbereiten? Bundesinnenministerin Nancy Faeser berät darüber am Sonntag zusammen mit ihren Kolleginnen und Kollegen auf EU-Ebene. Man bereite sich auf alles vor. Auch die Cyberangriffe Russlands auf die Ukraine stehen im Mittelpunkt der Gespräche. Warum sich auch Deutschland auf einen Cyberangriff Russlands vorbereitet, sagt die Innenministerin RTL-Reporter Daniel Heyd im Interview. Das ganze Interview sehen Sie im Video.
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Nur temporäre Aufnahme von Flüchtlingen
Wie groß die Flüchtlingswelle ist, die Europa vermutlich treffen wird, ist noch unklar. Aber man wolle auf alles vorbereitet sein, betont Innenministerin Nancy-Faeser im RTL-Interview. An erster Stelle stehe für Faeser aber die aktuelle Lage der Menschen vor Ort: „Unser Mitgefühl gilt den Menschen in der Ukraine, die jetzt unter diesem furchtbaren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg leiden. In Kellern sitzen Mütter mit ihren Kinder. Das macht uns sehr betroffen. Unsere volle Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine.“
Fluchtbewegungen in Richtung EU gebe es bisher nur sehr kleine. „Was im Moment im Vordergrund steht, ist, dass wir die Nachbarländer der Ukraine unterstützen.“ Erste Anfragen habe es Faeser zu Folge schon aus Moldawien gegeben.
Faeser dankt den Bundesländern und Kommunen, die schon jetzt ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen erklärt haben. Allerdings geht die Innenministerin nur von einer temporären Aufnahme aus: „Wir glauben, dass die Kriegsflüchtlinge für einen kurzen Zeitraum nach Deutschland kommen wollen. Während der Kriegszeit und dann auch wieder in ihr Heimatland zurück wollen.“
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Cyberangriffe auch eine Gefahr für Deutschland
Auch das Thema Cybersicherheit beschäftigt Faeser. Schon vor dem Angriff Russlands waren mehrere Internetseiten der ukrainischen Regierung attackiert worden. Vorübergehend konnten die Webseiten von Außen-, Katastrophen- und Forschungsministerium nicht aufgerufen werden. Faeser geht deshalb auch von einer Gefahr für Deutschland aus: „Wenn das in einem anderen Land so ist, dann bereiten wir uns in Deutschland auch darauf vor, dass es auch deutsche mögliche kritische Infrastruktur Einrichtungen treffen könnte.“ Bisher gebe es dafür aber keine Anhaltspunkte. Trotzdem bereite man sich auf Angriffe vor.
Cyberangriffe seien mittlerweile ein beliebtes Mittel der Kriegsführung. Im Vordergrund stehen für Faeser aber im Moment eher die physischen Angriffe auf die Menschen in der Ukraine selbst: „Das Leid der Menschen, das wir sehen, das sind sehr wahre Kriegshandlungen mit Beschuss auf Menschen, auf zivile Ziele.“ (khe)
