AfD Niedersachsen unter BeobachtungVerfassungsschutzpräsident: „Jetzt geht’s erst richtig los für uns”
Wie wird nach dem Paukenschlag weitergetrommelt?
Die AfD Niedersachsen vertritt rechtsextremistische Positionen, hetzt gegen Migranten und hat Verbindungen zu rechtsextremistischen Gruppierungen – da ist sich Dirk Pejril sicher. Warum der Präsident des niedersächsischen Verfassungsschutzes der Klage des Landesverbands gelassen entgegensieht, erzählt er im Video.
AfD Niedersachsen jahrelang unter Beobachtung
Ab sofort gilt der Landesverband der AfD in Niedersachsen als „Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung“ und wird als „gesichert rechtsextremistisch“ hochgestuft. Das geben Innenministerin Daniela Behrens (SPD) und Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril am 17. Februar überraschend bekannt. Zuvor wurde die Partei mehrere Jahre lang vom Verfassungsschutz beobachtet. Und das wird nun auch so weitergehen, erzählt Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril im RTL Nord-Interview: „Wir können natürlich jetzt auch aufgrund der Rechtslage eingriffsintensivere nachrichtendienstliche Mittel einsetzen wie Einsatz von V-Personen, Telekommunikationsüberwachung.“ Einzelmaßnahmen würden aber immer auf ihre Verhältnismäßigkeit geprüft werden. Über welches Verhalten der Mitglieder des Landesverbands sich der Verfassungsschutzchef wundert, erfahrt ihr im Video.
Verwendete Quellen: Eigene RTL-Recherche
