Eine Analyse des ersten RegierungsjahresEin Jahr Ampel-Regierung: Die Krise treibt den Kanzler vor sich her!

von Nikolaus Blome

Als der russische Krieg begann, hatte Olaf Scholz den stärksten Moment seines ersten Jahres. Der Kanzler griff nach dem Mantel der Geschichte und fand das eine historisch richtige Wort: „Zeitenwende“. (Die Rede sehen Sie im Video). Dass mit Kriegsbeginn der gerade erst geschlossene Koalitionsvertrag nicht mehr galt, schien den Kanzler nicht aus dem Tritt zu bringen. Er konnte klare Ziele benennen und legte sich fest. Doch was seitdem folgte, war Improvisieren, heiße Nadel und sehr, sehr viel Geld – auf Pump.

Nikolaus Blome über das dritte Entlastungspaket der Ampel-Regierung
RTL-Politik-Chef Nikolaus Blome zieht Bilanz zur Arbeit der Regierung: Klare Ziele, aber schlechtes Handwerk!
dpa/RTL

Es ging vor allem um die Entlastungen für die Bürger

Die Bilanz nach einem Jahr: Klare Ziele, aber schlechtes Handwerk. Energie aus Russland spielt fast keine Rolle mehr in Deutschland, das ist ein spektakuläres Tempo. Ansonsten ging es vor allem darum, die finanziellen Kriegsfolgen für Bürger und Firmen zu dämpfen. Drei Hilfspakete hat die Bundesregierung beschlossen, aber sie sind durchzogen von handwerklichen Mängeln und zu wenig Erklärung.

Beides will Olaf Scholz nicht wahrhaben. Dass er Recht hat und immer schon Recht hatte, scheint für ihn selbstverständlich zu sein. Damit wird er auch persönlich ein Problem dieser Regierung.

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Für Scholz steht die Bewährungsprobe noch bevor!

Fast 300 Milliarden Euro an Leistungen und Krediten hat die Regierung zugesagt. Manches davon wie die Gasumlage musste zurückgezogen werden, weil es nicht durchdacht war oder nicht realisierbar. Und sehr viel von dem Geld fließt wie aus der Gießkanne quer über die Gesellschaft, von Arm bis Reich. Die Regierung ist unfähig, gezielt zu entlasten, also entlastet sie ungezielt – und damit maximal aufwändig. Viele Bürger scheinen den Überblick verloren zu haben und viel Vertrauen in Kanzler und Regierung auch. Die Regierung entgegnet mit dem Kanzler-Wort vom „Doppel-Wumms“, als gelte immer noch: Viel hilft viel.

Die Umfragewerte sind seit dem Wahltag vor einem Jahr entsprechend gesunken, aber das war bei Scholz‘ Vorgängern Merkel, Schröder und Kohl nicht anders. Mit dieser Regierung gebrochen haben die Deutschen mehrheitlich bestimmt noch nicht. Aber sie werden kein zweites Jahr einfach nur zusehen, wie die Krise einen Kanzler vor sich hertreibt und sich Notprogramm an Notprogramm reiht. Der Krieg ist bald zehn Monate alt, aber für Olaf Scholz steht die eigentliche Bewährungsprobe noch bevor.

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