Verdacht der BestechlichkeitJVA-Beschäftigte sollen Drogen und Handys eingeschleust haben

Hinter den Gefängnismauern sollen die geschmuggelten Waren weiterverkauft worden sein.
Hinter diesen Gefängnismauern sollen die geschmuggelten Waren weiterverkauft worden sein. 
Focke Strangmann/dpa

Der Schmuggel im Gefängnis soll seit letztem Jahr laufen!
Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt gegen 23 Verdächtige – darunter sechs Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Bremen-Oslebshausen. Sie sollen Insassen mit verbotenen Gegenständen versorgt haben.

Die Waren wurden in der JVA weiterverkauft

Zu den beschlagnahmten Gegenständen zählen nach bisherigen Erkenntnissen Handys, Lebensmittel und Drogen. In der Anstalt sollen Häftlinge die Waren weiterverkauft oder verteilt haben. Gegen zehn Insassen wird ebenfalls ermittelt.

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Beschäftigte sind vom Dienst freigestellt

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft verlaufen in verschiedene Richtungen. „Es besteht insoweit der Verdacht der Bestechung und Bestechlichkeit und des Handels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge“, erklärt Frank Passade von der Bremer Staatsanwaltschaft im Gespräch mit RTL. Einzelnen Beschuldigten werde auch Beihilfe vorgeworfen. Für die betroffenen Beschäftigten hat der Vorfall schon jetzt Konsequenzen: Sie haben Hausverbot und sind vom Dienst freigestellt., bis die Vorwürfe geklärt sind. Am Donnerstag (20. August) haben Ermittler zehn Wohnungen in Bremen und Niedersachsen sowie elf Zellen in der JVA durchsucht.

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Die Bremer Justizsenatorin Claudia Schilling (SPD) betont die Bedeutung konsequenter Aufklärung: „Mit aller Kraft müssen wir uns wehrhaft zeigen, wenn Straftäter unsere Beschäftigten angehen und, wie hier, dazu bringen, verbotene Gegenstände in die Justizvollzugsanstalt zu schaffen. Korruption ist inakzeptabel und untergräbt die Fundamente der Justiz“, heißt es in einer Mitteilung ihrer Behörde.

Zusammenhang mit ähnlichen Fällen in Nordrhein-Westfalen

Die Ermittler sehen im Bremer Fall Parallelen zu einigen Razzien in Nordrhein-Westfalen. Anfang Mai gab es Durchsuchungen in der JVA Euskirchen, dort wurde unter anderem gegen Bedienstete wegen Bestechung ermittelt. Kurz darauf folgten weitere Fälle in anderen Justizvollzugsanstalten. Durch den Vorfall in Bremen kommt jetzt die Vermutung auf, dass sich ein Muster in mehreren Bundesländern abzeichnet.

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Reaktionen aus der Politik: keine Nachsicht bei Korruption

Die Opposition in Bremen fordert eine gründliche Aufklärung und harte Konsequenzen im Falle einer Bestätigung der Vorwürfe. Simon Zeimke, justizpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, sagt, eine Justizvollzugsanstalt dürfe „kein Umschlagplatz für Drogen, Mobiltelefone und andere verbotene Gegenstände sein. Schon gar nicht unter möglicher Mitwirkung eigener Beschäftigter.“ Er kündigt an, auch die Zusammenarbeit mit externen, öffentlich finanzierten Trägern zu prüfen, falls diese involviert sein sollten. (ekr)

Verwendete Quellen: dpa, eigene RTL‑Recherche

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