Dabei ging es eigentlich um IslamistenPeinlich-Politiker verbieten Modemarke Chanel

Peinlicher Patzer!
DAS war wohl so nicht geplant: Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat einen bundesweit islamistischen Verein verboten. Doch im Schreiben des Bundesanzeigers hat sich ein kleiner, aber durchaus peinlicher Fehler eingeschlichen. Statt der Islamisten steht plötzlich Chanel im Fokus. Wie kann das sein?

Peinlich: Falscher Link im offiziellen Schreiben

Der Verfassungsschutz hält den Verein für ein „bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa“, Innenministerin Nancy Faeser reagiert nun mit dem Verbot und verkündet das natürlich auch über den Bundesanzeiger. Der Bundesanzeiger ist ein amtliches Verkündungs- und Bekanntmachungsorgan der Bundesrepublik Deutschland. Hier werden alle Verordnungen veröffentlicht. So auch das Verbot des islamistischen Vereins. So weit, so gut.

Im Bundesanzeiger werden dann die Webseiten der Teilorganisationen aufgelistet, die ebenfalls verboten werden – und genau da kommt es zum Fehler! Statt die Webseite vom Islamistischen Zentrum Berlin e.V. wird der Youtube-Channel von Chanel verlinkt. Das Schreiben ist – Stand 24.07.2024 11:45 – noch so online. Das Innenministerium dazu auf RTL-Anfrage: „Der von Ihnen genannte Link ist aufgrund eines redaktionellen Versehens in die Bekanntmachung im Bundesanzeiger aufgenommen worden. Das BMI steht bereits in Kontakt mit dem Bundesanzeiger, um schnellstmöglich eine Korrektur zu erreichen (keine Neu-Veröffentlichung).” Muss Chanel nun mit irgendwelchen Folgen rechnen? Nein: „Rechtliche Konsequenzen für das versehentlich betroffene Unternehmen ergeben sich nicht.”

Playlist •50 Videos

Begleitet wurde das Verbot am Morgen mit einer großangelegten Razzia: Hunderte Polizisten rückten am frühen Morgen aus, um die Verbotsverfügung gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und fünf Teilorganisationen zu vollziehen. In Hamburg durchsuchten maskierte Polizisten unter anderem die Imam Ali Moschee (Blaue Moschee). Die Razzia richtete sich laut Bundesinnenministerium gegen Konten und Gebäude in insgesamt acht Bundesländern. (mit dpa)

Nancy Faeser
Razzia
Innenministerium