Kleinstes Bundesland, größte BühneBremen übernimmt Bundesratspräsidentschaft – was das für den Norden bedeutet

Warum ist Bremen dran?

Der Vorsitz im Bundesrat wandert jedes Jahr weiter – und zwar streng nach Bevölkerungsgröße. Erst ist Deutschlands größtes Bundesland Nordrhein-Westfalen mit gut 18 Millionen Einwohnern an der Reihe, ganz am Ende steht Bremen mit gut 700.000 Einwohnern. Entsprechend löst Andreas Bovenschulte (SPD) nun Anke Rehlinger (SPD) aus dem Saarland, dem Bundesland mit den zweitwenigsten Einwohnern, nämlich gut einer Million, ab. Symbolisch hat Bremens Bürgermeister den Staffelstab bereits am 3. Oktober beim Tag der Deutschen Einheit übernommen. Am 1. November beginnt seine Amtszeit offiziell.

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Was jetzt auf Bovenschulte zukommt

Der Bundesrat ist neben dem Bundestag eines der beiden Verfassungsorgane im Gesetzgebungsprozess. In ihm sitzen die Vertreter der 16 Bundesländer und bringen die Interessen der Länder in Berlin ein. Bei allen Gesetzen, die die Bundesländer direkt betreffen – etwa bei Bildung, Polizei, Verkehr, Finanzen oder Verwaltungsaufgaben – müssen sie zustimmen. Dazu gehören zum Beispiel das Polizeirecht, Steuergesetze oder Regeln zur Verteilung von Geldern zwischen Bund und Ländern. Als Präsident leitet Andreas Bovenschulte die Bundesratssitzungen und repräsentiert die Länderkammer national wie international. Im Extremfall kann er sogar kurzfristig das Amt des Bundespräsidenten übernehmen, sollte dieser ausfallen – zuletzt geschehen 2010, als Bremens damaliger Bürgermeister Jens Böhrnsen für 30 Tage einsprang. Damals war Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten.

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Chancen für Bremen und den Norden

Der SPD-Politiker stellt sein Amtsjahr unter den Leitsatz: „Viele Stärken – ein Land“. Er will damit den Föderalismus hervorheben und zugleich ein norddeutsches Gemeinschaftsgefühl stärken.

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„Wenn Bremen als starker Teil Deutschlands wahrgenommen wird, stärkt das den gesamten Norden“, so der 60-Jährige. Für den Bürgermeister ist die Präsidentschaft eine große Bühne, um Bremen als Hafen-, Handels- und Wissenschaftsstandort zu präsentieren. Zahlreiche Veranstaltungen und Reisen sorgen dafür, dass das Zwei-Städte-Land stärker ins bundesweite und internationale Scheinwerferlicht rückt. (dpa/ypr)

Verwendete Quellen: dpa