Vor Jamaika-Verhandlungen: Könnte Markus Söder noch Kanzler werden?

Verschiedene Szenarien möglichKönnte Söder noch Kanzler werden?

5. Oktober 2021 um 15:06 Uhr

Schon während des Wahlkampfes der Union hieß es immer wieder: Laschet oder Söder? Söder stand auch während des Wahlkampfes nicht immer auf der Seite von Kanzlerkandidat Armin Laschet. Nun hat Laschet der Union das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten eingebracht, kann deshalb nun der CSU-Chef aus dem Hintergrund das Ruder übernehmen?
Eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv sieht Söder vorne: Fast zwei Drittel aller Wahlberechtigten sind der Meinung, dass eine mögliche Jamaika-Koalition von Markus Söder und nicht von Armin Laschet angeführt werden sollte.
Im Video spricht Söder über die laufenden Sondierungsgespräche mit den Grünen. Ist ein Jamaika-Koalition vielleicht doch unter einem Kanzler Markus Söder möglich?
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Diese Szenarien sind denkbar

Bevor ein „Söder-Kanzler-Szenario“ überhaupt denkbar ist, müssten zunächst einige Dinge passieren:

Rücktritt von Armin Laschet:
Laschet ist nach dem Wahldebakel der CDU so unbeliebt wie nie. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage meinen 80 Prozent aller Wahlbeteiligten, Laschet müsste zurücktreten. Viele machen ihn für das historisch schlechte Wahlergebnis (24,1 Prozent) der Union verantwortlich. Auch aus der eigenen Partei werden Rücktrittforderungen immer lauter.
Scheitern der Ampel-Koalition:
Am wahrscheinlichsten ist zur Zeit eine Koalition aus dem Wahlgewinnern SPD, FDP und den Grünen. Zu ersten Gesprächen sind die Parteien bereits zusammengekommen. Trotzdem gibt es auch hier noch Differenzen, die es zu beseitigen gibt. Dass Koalitionsverhandlungen auch nach längerem Ringen noch scheitern können, hat man bereits nach der Wahl 2017 gesehen.
Funktionieren einer Jamaika-Koalition:
In diesem Fall wäre also eine Jamaika-Koalition und damit auch ein Kanzlerkandidat der Union wieder auf dem Tisch. Voraussetzung wäre aber auch hier, dass diese Koalitionsbildung funktioniert. 2017 waren Verhandlungen zu Jamaika noch gescheitert.

Darf Söder überhaupt Kanzler werden?

Söder ist im Wahlkampf nicht als offizieller Kanzlerkandidat der Union angetreten, hat aktuell auch kein Bundestagsmandat, außerdem hat seine Partei nicht die Mehrheit aller Wählerstimmen bekommen: Darf Söder also überhaupt Kanzler werden?

Die Antwort: Ja, theoretisch wäre es möglich: Denn: Kanzler werden, muss nicht der, der Kanzlerkandidat war oder aktuell einen Sitz im Bundestag hat. Bundeskanzler wird laut Grundgesetz derjenige, der die Mehrheit aller Stimmen im Bundestag bekommt. Schafft es die Union also eine Mehrheit im Bundestag zu bilden, wäre ein solches Szenario theoretisch denkbar.

In der Geschichte der Bundesrepublik ist dies übrigens schon häufiger vorgekommen. Historisch wäre ein Bundeskanzler Söder aber trotzdem: Denn bisher hat es keine Kanzlerschaft eines CSU-Vorsitzenden gegeben.

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Wie wahrscheinlich ist eine Söder-Kanzlerschaft?

Söder selbst hält sich zu Aussagen seiner eigenen Kanzlerschaft noch vornehm zurück. Dies sei aktuell "völlig irrelevant - zunächst mal." "Die besten Chancen Kanzler zu werden, hat derzeit Olaf Scholz – eindeutig", sagt Söder auf einer Pressekonferenz in München. Trotzdem stehe die Union immer bereit um „Deutschland zu einer stabilen Regierung zu verhelfen.“ Für Gespräche zu Koalitionsverhandlungen beansprucht Söder in jedem Fall ein Mitspracherecht: „Die Gespräche führt nicht einer allein.“

Doch wie wahrscheinlich ist es nun wirklich, dass all diese Szenarien wirklich eintreten und Markus Söder noch die Chance auf den Kanzlerposten hat? RTL-Politikchef Nikolaus Blome hat dazu eine klare Meinung: „Solange eine CDU-geführte Jamaika-Koalition nicht vom Tisch ist, sitzt Armin Laschet als Parteichef halbwegs sicher. Wenn es auf eine SPD-geführte Ampel hinausläuft, ist er als Parteichef schnell Geschichte. Aber dann ist es auch für Markus Söder schon zu spät noch in die Regierungsbildung einzugreifen.“ (khe)