Bayerns Chef nach Corona-Treffen von Bund und LändernSöder: Klug von Scholz „jetzt keinen Weihnachts-Lockdown zu machen“
Jetzt steht es fest: Es wird neue härtere Coronaregeln geben. Das hat die Ministerpräsidentenkonferenz zwischen Bund und Ländern am Dienstag beschlossen. Nach weniger als zwei Stunden stand der Beschluss mit den neuen Regeln, die weitestgehend nach Weihnachten in Kraft treten sollen. Bayerns Ministerpräsident Söder gibt im Interview mit Peter Kloeppel im „RTL Aktuell Spezial“ einen Eindruck, wie die Stimmung auf der Konferenz war. Statt „vorweihnachtlicher Besinnlichkeit“ gab es dort nämlich erst einmal eines: Verwirrung. Das ganze Interview sehen Sie im Video.
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Alleingang des RKI sorgt für Verwirrung
Vor dem Start der Beratungen von Bund und Ländern am Dienstagnachmittag hatte das Robert Koch-Institut (RKI) eigene Empfehlungen zum Umgang mit der neuen Omikron-Variante veröffentlicht. Diese fielen deutlich härter aus, als in der Beschlussvorlage der Ministerpräsidenten verhandelt werden sollte. In einem Tweet empfahl das RKI unter anderem „maximale Kontaktbeschränkungen“ und „maximale infektionspräventive Maßnahmen“.
Im Interview mit RTL beschreibt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, dass dieser Alleingang des RKI bei den Beratungen anfänglich für Verwirrung gesorgt habe. „Weil das Robert Koch-Institut was ganz anderes empfohlen hat als der Bundesgesundheitsminister und der Bund eigentlich tagelang vorher mit dem Expertenrat anvisiert hat. Deshalb gab es da kurzfristig große Verwirrung.“ Trotz aller Verwirrung betont Söder, dass man am Ende sehr einheitliche Maßnahmen hat entwickeln können. „Ob das reicht am Ende, das wird man sehen.“
Söders Kritik an der FDP: "Verrennt sich in Corona-Politik"
Nach den Bund-Länder-Beratungen äußert sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auch auf einer Pressekonferenz zu den Themen Impfpflicht und dem Auslaufen der epidemischen Lage. Dabei kritisiert er vor allem die FDP. Mehr dazu im Video.
Kommt doch noch der harte Lockdown?
Söder halte es für klug „jetzt keinen Weihnachts-Lockdown zu machen“. Zum Umgang mit der neuen Omikron-Variante gebe es allerdings noch viele offene Fragen. Teils gebe es dort auch „sehr widersprüchliche Aussagen und Einschätzungen.“ Man müsse sehr genau differenzieren, ob man einfach oder zweifach geimpft oder schon geboostert sei. In jedem Fall gelte: „Ungeimpft zu sein biete in jeder Beziehung das größte Risiko.“
Einen härteren Lockdown beispielsweise ab Januar möchte Söder aktuell nicht ausschließen. „Wir werden sehen am siebten Januar treffen wir uns wieder [...]. Dort haben wir dann sicherlich bessere Einschätzungen, wie man damit umgehen muss und welche Maßnahmen vielleicht zusätzlich möglich sind.“
Zum Einführen einer allgemeinen Impfpflicht positioniert sich Söder klar. Auf die Frage von Peter Kloeppel, ob Söder davon ausgehe, dass der Bundestag die Impfpflicht beschließen wird, antwortet Söder kurz: „Es wäre ein schwerer Fehler, wenn nicht.“ (khe)
Im Video: Bundeskanzler Scholz verkündet neue Corona-Maßnahmen
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