Von der Merkel-Raute zur Scholz-Tasche

Ein Jahr Ampel-Regierung - so lautet das Zwischenzeugnis

Sie hatten große Pläne - dann kam der Krieg!

Was für ein Jahr für die Ampel! Am 8. Dezember 2021 betritt Olaf Scholz zum ersten Mal als Kanzler das Kanzleramt. SPD, Grüne und FDP wollen Deutschland als Fortschritts-Koalition modernisieren. Ein fröhliches Selfie demonstrierte zu Beginn der Koalitions-Verhandlungen Einigkeit in Ziel und Stil. Doch der russische Angriff auf die Ukraine hat auch die Ampel-Welt beschädigt. Atomkraftwerke laufen lassen, Waffen liefern, Schulden machen: Das stand alles so nicht im Koalitionsvertrag. Die Regierung hatte kaum Zeit im Amt anzukommen, musste direkt in den Krisenmodus schalten.

„Fortschritt wagen“ stand auf dem Vertrag der Ampel. Doch am 24. Februar ändert sich alles. Russische Panzer rollen in die Ukraine ein. Drei Tage später verkündet Scholz im Bundestag die Zeitenwende. 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und deutsche Waffen für die Ukraine. Die Rede sehen Sie im Video.

„Eine der führungsstärksten Momente von Olaf Scholz. Sowohl was die Entscheidung anbelangt, die war alternativlos, als auch die Art und Weise der Kommunikation,“ sagt Andrea Römmle. Sie ist Politik-Expertin der Hertie School.

Was lief gut - und was schlecht?

Doch bei Waffenlieferungen bleibt Scholz vorsichtig. Die Ukraine ist unzufrieden. Im Juni reist er endlich nach Kiew. Dort angekommen, wirkt er mit seiner Tasche wie Deutschlands Chefbeamter. Aber die Tasche zeigt auch: Scholz will gut vorbereitet sein. Und das muss er auch. Die Ampel hat mit den Folgen des Ukrainekriegs zu kämpfen. Steigende Energiepreise und Inflation - ein Entlastungspaket folgt dem nächsten. „Dieses auf Sicht fahren und in einer Hochgeschwindigkeit Lösungen vorlegen, das hat die Ampel alles in allem sehr gut gemacht,“ sagt Römmle.

Lese-Tipp: Entlastungspakete der Regierung: Was steckt für die Durchschnittsfamilie finanziell drin?

So konnte die Ampel mit dem Neun-Euro-Ticket, mit Mindestlohn und Bürgergeld punkten. Vertrauen verloren hat sie sicher beim Thema Gasumlage. Die Verbraucher sollten für die Gasversorger zahlen. Ende September wurde die Umlage dann wieder kassiert. Das Hickhack trübt die Stimmung. Auch der Dauerstreit über längere Atomlaufzeiten schadete. Inzwischen sind 64 Prozent der Bürger mit der Regierung unzufrieden. Und das kommende Jahr wird ganz sicher nicht leichter, noch immer wird sie im Krisenmodus arbeiten. „Daneben muss aber jetzt langsam die Idee eines Ziels kommen, also wozu machen wir das alles und wozu wird das Geld eigentlich mobilisiert?“, sagt RTL-Politik-Chef Nikolaus Blome.

Lese-Tipp: Kommentar von Nikolaus Blome: Die Krise treibt den Kanzler!

Scholz' Liebeserklärung an die Tasche: "Manche finden, sie sei abgewetzt. Ich nenne es Patina"

Doch auch wenn die Welt sich immer schneller dreht, eines bleibt ganz sicher eine Konstante. Scholz‘ Tasche wird bleiben: „Ich hänge sehr an dieser Tasche. Sie ist praktisch, es geht viel rein. Manche meiner Kollegen und Mitarbeiterinnen finden, sie sei abgewetzt. Ich nenne es Patina. Die Aktentasche gefällt mir von Jahr zu Jahr besser,“ teilte Scholz einst via Instagram mit. (eku)

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