Brinkhaus über antisemitische Proteste im RTL/ntv "Frühstart"

"Wer den Schutz jüdischen Lebens nicht beachtet, hat sein Gastrecht verwirkt"

Brinkhaus verurteilt die antisemitischen Proteste in Deutschland.
Brinkhaus verurteilt die antisemitischen Proteste in Deutschland.
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17. Mai 2021 - 10:54 Uhr

Brinkhaus: "Vielleicht sind wir da auch an der ein oder anderen Stelle zu tolerant gewesen"

von Daniel Heyd

Der Fraktionsvorsitzende der Union, Ralph Brinkhaus (CDU), kritisiert die antisemitischen Proteste in Deutschland auf Schärfste und nimmt die deutsche Migrationspolitik in Mitverantwortung. Im RTL/ntv-Frühstart sagt Brinkhaus: "Wir sehen Antisemitismus bei einem kleinen Teil der muslimischen Menschen in Deutschland. Da müssen wir energisch gegen vorgehen. Wir müssen uns fragen, wenn Menschen zu uns kommen, inwieweit wir einfordern können, dass sie unsere Werte teilen. Denn zu unseren Werten gehört auch der Schutz jüdischen Lebens. Wer das nicht beachtet, hat sein Gastrecht hier verwirkt."

In der Integrationspolitik sieht der der CDU-Politiker Optimierungsbedarf und übt dabei auch Selbstkritik: "Wir müssen bei unserer Migrations- und Integrationspolitik darauf achten, dass unsere Werte eingefordert werden. Vielleicht sind wir da auch an der ein oder anderen Stelle zu tolerant gewesen. Dementsprechend ist das eine große Aufgabe, unsere Integrationspolitik nochmal auf den Prüfstand zu stellen."

VIDEO: RTL-Team bei Demo mit Böllern beworfen

Das RTL-Team war bei der Demo zusammen mit der israelischen Journalistin Antonia Yamin unterwegs. Die Feuerwerkskörper flogen, kurz nachdem Yamin einen Aufsager auf Hebräisch gemacht hatte.

Brinkhaus über Corona-Lage: „Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht zu früh freuen“

Die Corona-Situation in Deutschland Impfquote steigt und die Inzidenzzahlen sinken, und über Pfingsten stehen bundesweit Lockerungen an. Ralph Brinkhaus, der sich selbst als "Team Vorsicht" beschreibt, dämpft die Erwartungen. "Wir können uns freuen, dass das Impfen viel besser läuft als Anfang des Jahres. Aber wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht zu früh freuen.", so Brinkhaus. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Im letzten Sommer hatten wir Inzidenzen von unter zehn, jetzt haben wir Inzidenzen um die 80."

Brinkhaus sieht jetzt die Länder in der Verantwortung. "Die Bundesnotbremse läuft jetzt dort aus, wo die Inzidenzen unter 100 sind. Da sind jetzt die Ministerpräsidenten in die Verantwortung, und die müssen auch verantwortlich damit umgehen.", so der CDU-Politiker, und appelliert an die Länder jetzt nicht wieder eine Wettrennen um Lockerungen zu beginnen. "Mein Appell: Jetzt mit Bedacht und Augenmaß lockern aber nicht um irgendwelche politischen Vorteile zu bekommen und um sagen zu können, ich bin jetzt der Schnellste."