Talkshow mit Anne Will
Röttgen will keinen Bundeskanzler Laschet
Jetzt sei nicht das Ziel über Kanzler zu reden, sondern über Inhalte
von Marko Schlichting
CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat sich in der Talkshow „Anne Will“ in der ARD dagegen ausgesprochen, dass Armin Laschet bei einer möglichen Jamaika-Koalition Bundeskanzler wird. Auf die Frage der Moderatorin: „Wollen Sie, dass Armin Laschet Kanzler wird?“ antwortete Röttgen: „Die Frage, die Sie gestellt haben, würde ich nicht mit „ja“ beantworten.“
Überhaupt sei jetzt nicht das Ziel, über einen Kanzler zu reden, sondern über politische Fragen, fügte Röttgen hinzu.
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„Witz in Tüten“
In der Anne-Will-Sendung hatten Vertreter der vier an den Sondierungsgesprächen beteiligten Parteien über mögliche Koalitionsgespräche und über die aktuelle Führungsschwäche der Union gesprochen. Dabei sagte Norbert Röttgen, die Union sei Verlierer der Bundestagswahlen und müsse sich politisch und personell verändern.
Die SPD-Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, wirkte mit Blick auf die Aussagen Röttgens zu Laschet entsetzt. „Was Sie gerade gesagt haben, ist ein Witz in Tüten“, sagt sie zu Röttgen. Die SPD jedenfalls stehe zu Olaf Scholz.
Grünen-Politiker Konstantin Von Notz stimmte zu: Bei der Union sei vieles in Unordnung, sagte er.
Haushaltspolitiker Otto Fricke von der FDP versuchte zu retten, was noch zu retten war. Bei der SPD wisse er schließlich auch nicht, wieviel Olaf Scholz er bekomme, kritisierte er.
„Machen die Tür für Jamaika nicht zu“
Von Notz wollte dennoch eine Jamaika-Koalition nicht ganz ausschließen. „Wir machen die Tür für Jamaika nicht zu“, sagte er. Dafür müsse aber die Union sortiert auf dem Platz stehen. „Den Eindruck habe ich im Augenblick nicht.“ Er wolle eine „Regierung des Aufbruchs“, sagte er. Dazu müsse man jetzt mit allen Beteiligten sprechen.
Otto Fricke attestierte der Union ein Kommunikationsproblem, das diese dringend lösen müsse. Für ihn komme es darauf an, mit wem die Liberalen am besten Inhaltlich zusammenarbeiten können. „Mit der CDU wäre es leichter“, fügte er hinzu, Seine Wunschkoalition sei aber die, „Bei der von der FDP-Politik am meisten durchkommt.“
„Wir versprechen uns mit einer Ampelkoalition mehr Power für die Energiewende“, erklärte schließlich Manuela Schwesig. Außerdem wünschte sie sich von der neuen Bundesregierung deutliche Veränderungen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik.
Am Sonntag hatte die SPD getrennte Sondierungsgespräche mit den Grünen und der FDP geführt. Die FDP sprach auch mit der Union. Die wird sich am Dienstag auch mit den Grünen treffen. Bei den Sondierungsgesprächen soll ausgelotet werden, wo es Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei den Einzelnen Parteien gibt. Diese Gespräche sind sehr langwierig und kompliziert. Am Ende beschließen die Parteien, mit wem sie eine Koalition bilden wollen. Möglich sind drei verschiedene Koalitionen: die Ampel aus SPD, Grünen und FDP sowie die Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen. Theoretisch könnte es aber auch eine weitere Neuauflage der großen Koalition geben.
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