Wird es mehr als ein "Fototermin"?
Olaf Scholz reist in die Ukraine - möglicherweise schon am Donnerstag?
Für einen Fototermin wolle er nicht in die Ukraine reisen, das hatte Olaf Scholz in der RTL-Sendung RTL Direkt im Mai angekündigt. Jetzt verdichten sich die Signale, dass der Bundeskanzler wohl in dieser Woche in die Ukraine reist. Laut italienischen Medien könnte das am Donnerstag der Fall sein. Die Frage ist dann natürlich: Was hat der Kanzler im Gepäck?
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Ukraine fordert Lieferung von Panzern
Scholz will nicht alleine kommen, sondern mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. Das hatten am Wochenende Medien berichtet. Auch wenn ein Regierungssprecher RTL/ntv das nicht bestätigen wollte, so kam zumindest kein Dementi. Das ist bei solchen Reisen durchaus üblich – aus Sicherheitsgründen.
Die italienische Zeitung „La Stampa“ nennt nun ein konkretes Datum: Die Reise solle demnach am Donnerstag stattfinden. Auch das bestätigt ein Sprecher auf Nachfrage nicht. Was dafür sprechen könnte: Der französische Präsident ist am Dienstag ohnehin „in der Nähe“, nämlich in Rumänien und am Mittwoch in Moldawien. Die „Bild am Sonntag“ hatte am Wochenende berichtet, der SPD-Politiker plane den Besuch vor dem Gipfel der G7-Staaten Ende Juni mit Macron und Draghi. Dabei berief sich der Bericht auf französische und ukrainische Regierungskreise.
Die Ukraine fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz die Lieferung deutscher Panzer und ersucht den Westen um Luftabwehr-Systeme. Präsident Wolodymyr Selenskyj bat nach russischen Raketenangriffen in der Nacht zum Montag abermals um moderne Luftabwehr-Systeme. Von dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew erhofft sich die Ukraine die Zusage zur sofortigen Lieferung deutscher Panzer.
„Ohne deutsche schwere Waffen wird es uns leider nicht gelingen, die gewaltige militärische Überlegenheit Russlands zu brechen und das Leben von Soldaten und Zivilisten zu retten“, sagte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk der Deutschen Presse-Agentur. „Die Ukrainer erwarten, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch in Kiew ein neues Hilfspaket deutscher Rüstungsgüter verkünden wird, das unbedingt sofort lieferbare Leopard-1-Kampfpanzer sowie Marder-Schützenpanzer beinhalten soll.“
Einordnung zur Reise: "Hat lange gezögert, deswegen braucht es die große Geste"
Berlin-Korrespondentin Nadine to Roxel ordnet die Reise ein: Was wird von Scholz erwartet?
Mit leeren Händen werden die drei Politiker vermutlich nicht in die Ukraine reisen. Abgesehen von Waffen, könnten die drei Politiker zumindest ein klares Signal an die Ukraine senden: Auf EU-Ebene stehen die Entscheidungen zum Beitrittsgesuch der Ukraine an. Der EU-Gipfel tagt am 23. und 24. Juni – die Hoffnungen der Ukraine sind groß, dort zum Beitrittskandidaten erklärt zu werden. Und Scholz hatte es schließlich bei RTL versprochen: "Ich werde mich nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes rein und raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge." Daran wird er sich messen lassen müssen. (eku, mit dpa)
