Biden: Den Frieden zu verteidigen, wird etwas kostenUSA verhängen Importverbot für russisches Öl

US-Präsident Joe Biden hat am Dienstag ein US-Importverbot für russisches Öl, Gas und jegliche Energie aus Russland erlassen. Er sprach bei dem kurzfristig anberaumten Auftritt im Weißen Haus von einem schweren Schlag der Amerikaner gegen Putins „Kriegsmaschinerie“. Der Öl- und Gasexport gehört zu den größten wirtschaftlichen Einnahmequellen Russlands. Der US-Präsident betont weiterhin die enge Zusammenarbeit mit Europa, ist sich aber auch bewusst, dass andere Länder – beispielsweise Deutschland – solch einen Schritt derzeit nicht gehen können.
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Die USA produzieren mehr Öl als ganz Europa
„Wir verbieten alle Einfuhren von russischem Öl, Gas und Energie. Das bedeutet, dass russisches Öl in den US-Häfen nicht mehr akzeptiert werden wird.“ US-Präsident Joe Biden wendet sich am Dienstag mit klaren Worten an die Presse. Mit dieser Entscheidung will man eine der größten Einnahmequellen der russischen Wirtschaft treffen und zwar gemeinsam mit seinen Partnern in der Nato und der EU.
Diese sind aber weitaus abhängiger als die USA von russischen Energielieferungen, dessen ist sich auch Biden bewusst. Biden betont: „Die USA allein produzieren viel mehr Öl als ganz Europa zusammen“ und gehöre eher zu den Exporteuren als zu den Importeuren von Öl. „Also können wir diesen Schritt gehen, wenn andere ihn nicht gehen können.“ Man arbeite jetzt gemeinsam an einer „langfristigen Strategie“, um Europa unabhängiger von Russland zu machen. „Heute bleiben wir geeint in unserem Ziel: Weiter Druck auf Putin und seinen Krieg aufzubauen“
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Ölpreise steigen in de USA
Trotzdem wird der Importstopp auch Auswirkungen auf die Amerikaner haben. Doch Biden steht für diesen Schritt ein, denn „den Frieden zur verteidigen, wird etwas kosten“. Schon kurz nach Bidens Ankündigung sind die Ölpreise in den USA deutlich gestiegen.
Biden kündigte zudem an, mehr Anstrengungen in den Ausbau vom erneuerbaren Energien zu stecken, um auch langfristig unabhängig vom Öl- und Gasmarkt zu werden.
Auch Bundeswirtschaftsminister Habeck kündigte am Dienstag ein ähnliches Ziel an. Ein Stopp der Ölimporte – analog zu den USA – sei für Deutschland aktuell allerdings noch nicht denkbar: "Wir wissen, dass wir und in den letzten zwanzig Jahren in eine immer größere Abhängigkeit von fossilen Energieimporten aus Russland hinein manövriert haben.“
Biden: "Die Ukraine wird nie ein Sieg für Putin sein."
Nach Einschätzung von US-Präsident Joe Biden kann Kremlchef Wladimir Putin in keinem Szenario als Sieger aus dem Krieg in der Ukraine hervorgehen. „Die Ukraine wird nie ein Sieg für Putin sein“, sagte Biden bei der Ansprache im Weißen Haus in Washington mit Blick auf den russischen Präsidenten. „Er kann vielleicht eine Stadt einnehmen, aber er wird nie in der Lage sein, das Land zu halten.“ Die Ukrainer würden ihre Freiheit, ihre Demokratie und ihr Leben verteidigen, sagte Biden voraus. „Sie werden nicht zulassen, dass Putin sich einfach nimmt, was er will.“ Am Ende werde Russland geschwächt aus dem Krieg in der Ukraine hervorgehen - und der Rest der Welt gestärkt.
Putins Krieg habe bereits jetzt enormes Leid und unnötige Verluste an Menschenleben verursacht, beklagte Biden. „Aber Putin scheint entschlossen zu sein, seinen mörderischen Weg fortzusetzen - koste es, was es wolle.“ In dem Zusammenhang kündigte Biden auch weitere Unterstützung der USA und der Nato für die Ukraine an – beispielsweise in Form von Waffenlieferungen oder humanitärer Hilfe. (khe/dpa)
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