Scholz: Keiner muss wegen explodierender Energiepreise Angst vor Überforderung haben

Deutschland trotz Gasstopp aus Russland gut gerüstetScholz: Keiner muss wegen explodierender Energiepreise Angst vor Überforderung haben

20. Oktober 2022 um 16:32 Uhr

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält Deutschland trotz des Stopps russischer Gaslieferungen für ausreichend gerüstet für die kommenden Monate. „Gemeinsam kommen wir wohl durch diesen Winter“, sagte Scholz im Bundestag. Der Füllstand der Gasspeicher von 95 Prozent, den Deutschland zum 1. November erreichen wollte, sei bereits überschritten. Trotz der Entscheidung, Kohlekraftwerke wieder ans Netz zu nehmen, stehe die Regierung dabei „weiter fest zu unseren erklärten Klimazielen“.
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Scholz im Bundestag über steigende Kosten: "Keiner soll Angst haben"

„Außerordentlich dankbar“ zeigte sich Scholz für die Sparanstrengungen vieler Bürgerinnen und Bürger bei Energie. Alles werde zudem dafür getan, „um gemeinsam mit den Betreibern unsere kritische Infrastruktur zu schützen“. Scholz: „Noch in diesem Jahr wollen wir Eckpunkte beschließen für ein Dachgesetz zum besseren Schutz kritischer Infrastruktur.“

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zudem bekräftigt, dass der Staat Privatverbraucher und die Wirtschaft über den Winter hinaus vor Überlastungen durch explodierende Energiepreise schützen will. „Niemand, keine Familie, keine Rentnerin, kein Student und auch kein Unternehmen soll Angst haben, von den Preisen für Strom, Gas oder Fernwärme überfordert zu werden“, sagte er. Die Bundesregierung habe ihren Abwehrschirm „bewusst auf zweieinhalb Jahre angelegt, um auch für den nächsten Winter gewappnet zu sein“.

Auf diesen Zeitraum gerechnet entsprächen die 200 Milliarden Euro etwa zwei Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts. Das liege in den Größenordnungen der Pakete, die in diesem Jahr auch anderswo in Europa geschnürt würden. Scholz nannte Frankreich, Italien und Spanien als Beispiele. Scholz kündigte die Umsetzung der Gaspreisbremse spätestens zum März an. „Spätestens im März nächsten Jahres erhalten alle Bürgerinnen und Bürgern mit Gas oder Fernwärme ein vergünstigtes Basiskontingent“, so der Kanzler.

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