Bundestag

Der Bundestag ist das deutsche Parlament. Er ist auf Bundesebene die demokratisch legitimierte Volksvertretung, deshalb werden alle maßgeblichen Entscheidungen der Bundespolitik im Bundestag gefällt oder dort mitbestimmt.

Aufgaben und Zusammensetzung des Bundestages – Kanzlerwahl, Gesetzgebung und Überhangmandate

Wichtige Aufgaben des Bundestages sind die Wahl der Bundeskanzlerin oder des -kanzlers, die Gesetzgebung, die Verabschiedung des Bundeshaushaltes und die Regierungskontrolle. Alle vier Jahre werden die Mitglieder des Bundestages gewählt. Die Verteilung der 598 Mandate auf die im Bundestag vertretenen Parteien erfolgt dabei über die sogenannte Zweitstimme der Wähler. Mit der Erststimme wählen die Bürger direkte Abgeordnete aus ihren jeweiligen Bezirken. Diese Abgeordneten erhalten die Hälfte der Bundestagssitze. Die andere Hälfte wird mit Kandidaten der Landesparteilisten besetzt.

Werden von einer Partei mehr Direktkandidaten gewählt, als Mandate zur Verfügung stehen, wird das durch Überhangs- und Ausgleichsmandate aufgefangen. So besteht der 2017 gewählte Bundestag beispielsweise aus 709 Abgeordneten, in der vorherigen Legislaturperiode waren es nur 630 Bundestagsabgeordnete.

Fraktionen innerhalb des Bundestages

Mindestens fünf Prozent der Abgeordneten, die in der Regel derselben Partei oder zumindest gleichgesinnten Parteien angehören, können eine Fraktion bilden. Die Fraktionen strukturieren die Arbeit des Bundestages. Innerhalb der Bundestagsfraktionen finden durch Diskussionen und Vorabstimmungen häufig die entscheidenden Prozesse der parlamentarischen Arbeit statt. Die Fraktionen entsenden zudem die Abgeordneten in die Bundestagsausschüsse.

Die Aufgabe der Ausschüsse im Bundestag

Die Ausschüsse sind nach der Stärke der Fraktionen zusammengesetzt und bilden somit einen 'verkleinerten Bundestag'. Hier wird, nach speziellen Themengebieten unterteilt, die eigentliche Sacharbeit des Bundestages geleistet. So bereiten die Mitglieder in den Ausschüssen die Entscheidungen vor, die in den Fraktionen besprochen werden und abschließend im großen Plenum des Bundestages zur Abstimmung kommen.

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