Europas Spitzen fordern Waffenruhe für die Ukraine Historische Zugreise! Merz, Macron, Tusk und Starmer in Kiew
Es ist ein Symbol europäischer Geschlossenheit.
Bundeskanzler Friedrich Merz ist gemeinsam mit den Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien und Polen in einem Zug nach Kiew gereist. Am Samstagmorgen trafen sie in der ukranischen Hauptstadt ein. Es ist zum ersten Mal überhaupt, dass die sogenannte Koalition der Willigen in dieser Konstellation die Ukraine besucht – und sie hat eine klare Forderung im Gepäck.
Koalition der Willigen kommt in Kiew zusammen – Ziel: Waffenstillstand
Monatelang wartete das Ausland darauf, dass Deutschland endlich wieder handlungsfähig wird. Mit der Kanzlerwahl von Friedrich Merz hat die gefühlte Isolation endlich ein Ende – und Deutschland darf endlich wieder bei den Großen mitspielen. Kaum im Amt, besuchte der neue Kanzler die Nachbarn in Paris und in Warschau. Und es geht fleißig weiter: Wie RTL erfuhr, sitzt Merz in einem Zug nach Kiew, gemeinsam mit Frankreichs Premier Emmanuel Macron, Premierminister Keir Starmer aus dem Vereinigten Königreich und Polens Regierungschef Donald Tusk. Die vier europäischen Staatschefs wollen dort eine 30-tägige Waffenruhe fordern.
Die Forderung wird ausdrücklich von den USA, der EU und dem Europäischen Rat unterstützt. In einer gemeinsamen Erklärung der vier Staats- und Regierungschefs heißt es: „Gemeinsam mit den USA, fordern wir Russland zu einem umfassenden und bedingungslosen 30-tägigen Waffenstillstand auf, um so Raum für Gespräche über einen dauerhaften Frieden zu schaffen.“
Die Reise der vier Staats- und Regierungschefs in die Ukraine ist einerseits ein Signal der europäischen Geschlossenheit und andererseits auch ein Zeichen der Unterstützung an die Ukraine.
„Wir, die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands, Polens und des Vereinigten Königreichs, werden in Kiew unsere volle Solidarität mit der Ukraine zeigen, gegen den barbarischen und illegalen Angriffskrieg Russlands.“
Sollte der russische Präsident Vladimir Putin der Forderung nach einem Waffenstillstand nicht nachkommen, droht Europa mit weiteren Sanktionen. Außerdem soll die Ukraine weiter unterstützt und massiv aufgerüstet werden.
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Wer gehört zur Koalition der Willigen?
Der sogenannten Koalition der Willigen gehören unter anderem Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Polen an. Sie war im März nach dem Eklat zwischen Selenskyj und US-Präsident Donald Trump bei deren Treffen im Weißen Haus ins Leben gerufen worden. In der rund 30 Länder zählenden Gruppe werden zusammen mit Vertretern der Nato und der EU vor allem die möglichen Beiträge Europas zu einer Waffenruhe und zur Friedenssicherung in der Ukraine diskutiert.
„Wir brauchen diese Koalition und sie muss stark genug sein, um Sicherheit zu garantieren”, sagte Selenskyj in seiner Rede während des Treffens der multinationalen Eingreiftruppe Joint Expeditionary Force (JEF) in Oslo. Diese besteht aus Großbritannien, Dänemark, Island, den baltischen Staaten sowie den Niederlanden, Schweden, Norwegen und Finnland.
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Kanzler Merz hat Hoffnung, dass es Verabredung für Waffenstillstand gibt
Merz äußerte am Freitag „die große Hoffnung, dass es über dieses Wochenende eine Verabredung gibt für einen Waffenstillstand in der Ukraine”. Es gebe angesichts der von Russland erklärten dreitägigen Waffenruhe zum Weltkriegsgedenken die „große Chance”, dass diese auf 30 Tage verlängert werde und „dann auch Verhandlungen über einen Friedensvertrag aufgenommen werden” könnten, sagte Merz in Brüssel. Macron betont: „Die Russen müssen dem zustimmen.” Sollte dann eine der beiden Parteien dagegen verstoßen, müsse es „massive Wirtschaftssanktionen” geben.
Kreml-Chef Wladimir Putin hatte angesichts der russischen Gedenkfeiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs einseitig eine dreitägige Waffenruhe angeordnet, die um Mitternacht in der Nacht zum Donnerstag in Kraft trat. Die Ukraine stimmte der Feuerpause nicht zu und warf Moskau vor, dagegen zu verstoßen. (kra)
