Ukraine-Konflikt: Baerbock will baldige Friedensgespräche

Außenministerin in MoskauUkraine-Konflikt: Baerbock will baldige Friedensgespräche

18. Januar 2022 um 14:57 Uhr

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich bei einem Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow für eine rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt ausgesprochen. Dass Russland allerdings „mehr als 100.000 Soldaten mit Panzern und Geschützen“ an die Grenze zur Ukraine verlegt habe, sei schwer, „nicht als Drohung zu verstehen“.
Oben im Video schätzt unser Russland-Experte Dirk Emmerich den Besuch der Außenministerin ein.

Wichtig für die Sicherheit in Europa

Baldige Friedensgespräche seien wichtig für die Sicherheit in Europa, sagte die Grünen-Politikerin bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit Lawrow. Dazu solle ein nächstes Treffen im Normandie-Format zusammenkommen - also auf Vermittlung Deutschlands und Frankreichs mit der Ukraine und Russland. Lawrow betonte, dass Russland sich dabei nicht als Konfliktpartei sehe.

„Deutschland hat ein fundamentales Interesse am Erhalt der europäischen Friedensordnung, in der für alle gleiche und verbindliche Regeln gelten und auf die sich alle verlassen können“, sagte Baerbock. „Es wird keine Sicherheit in unserem Haus Europas geben, wenn es nicht gemeinsame Regeln gibt.“

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Es sei wichtig, den Normandie-Prozess wieder mit Leben zu füllen, sagte Baerbock - wie auch am Vortag bei ihrem Besuch in der Ukraine. Es sei gut, dass sich alle zum Minsker Friedensplan bekannt hätten. Der in der Hauptstadt von Belarus vereinbarte Friedensplan für den Konflikt im Osten der Ukraine liegt auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Baerbock sagte, dass es unterschiedliche Sichtweisen auf das Abkommen gebe. Sie wolle alles dafür tun, dass ein Treffen auf Normandie-Ebene rasch zusammenkomme.

Russlandexperte: Gut, dass miteinander geredet wird

RTL-Russlandexperte Dirk Emmerich sieht durchaus positive Aspekte an dem Treffen der beiden Außenminister. Beide hätten deutlich gemacht „Ja, wir können miteinander reden. Dass beide gesagt haben ‘Ja , wir wollen einen ernsthaften Dialog führen’ und beide deutlich gemacht haben, dass das Normandie-Format etwas ist, das es ja bereits gibt und das man wiederbeleben kann.“

Dennoch habe das Treffen auch gezeigt, „dass man sehr diametral entgegengesetzte Positionen hat, was die Zuspitzung der Lage rund um die Ukraine betrifft und was die Beziehungen zwischen Russland und der NATO betrifft“.

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Russland wartet auf Vorschläge des Westens

Zu den von Russland geforderten Sicherheitsgarantien an den Westen sagte Baerbock: „Wir sind bereit zu einem ernsthaften Dialog über gegenseitige Vereinbarungen und Schritte, die allen in Europa mehr Sicherheit bringen.“ Die Gespräche des Nato-Russland-Rates und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seien erste Schritte in der vergangenen Woche gewesen.

Lawrow erklärte, dass Russland jetzt auf schriftliche Vorschläge aus dem Westen warte. Russland hatte ein Ende der Nato-Osterweiterung gefordert und einen Verzicht auf Aufnahme der Ukraine in das Bündnis. (dpa/rcl)

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