Deutschland bereitet sich auf große Zahl von Ukraine-Flüchtlingen vor

Olaf Scholz sieht "große Herausforderung"

Deutschland bereitet sich auf große Zahl von Ukraine-Flüchtlingen vor

Bund und Länder bereiten sich auf die Ankunft von sehr viel mehr ukrainischen Kriegsflüchtlingen vor. "Wir wissen, dass das eine große, große Herausforderung werden wird", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag. Mehr als drei Millionen Menschen sind auf der Flucht vor Putins Angriffskrieg.
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Unklar, wie viele Ukrainer schon in Deutschland sind

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst sprach von einer großen nationalen Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam bewältigen könnten. Der Bund sagte finanzielle Hilfe zu. Wüst betonte: „Alleine werden das unsere Kommunen nicht stemmen können.“ Die Summe soll aber von einer Arbeitsgruppe erst bis zum 7. April geklärt werden.

Grund ist auch die Unsicherheit, wie viele Menschen bereits aus der Ukraine gekommen sind und wie viele noch kommen werden. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sagte, an Berlin könne man derzeit ablesen, was auf andere Länder zukäme. Dort kämen pro Tag 10.000 Menschen an.

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Dass die genaue Zahl der Geflüchteten in Deutschland noch unklar ist, liegt daran, dass Ukrainer ohne Visum nach Deutschland reisen können – außerdem müssen sie sich erst nach 90 Tagen oder für den Fall registrieren, dass sie staatliche Leistungen beziehen wollen.

Geflüchtete sollen schnell integriert werden

Scholz, Wüst und Giffey kündigten an, dass die ukrainischen Kriegsflüchtlinge möglichst schnell in den Alltag in Deutschland integriert werden sollten. "Integration durch Normalität" sei wichtig, sagte Giffey und verwies darauf, dass man aus früheren Erfahrungen und Fehlern bei der Aufnahme von Flüchtlingen lernen müsse.

Sowohl Wüst als auch Giffey verwiesen darauf, dass Arbeitskräfte gesucht würden und deshalb auch die Integration in den Arbeitsmarkt möglich sei. "Wir müssen von Anfang an darauf setzen, dass es eine Integrationsperspektive gibt, in den Kitas, in den Schulen, auf dem Arbeitsmarkt", sagte der Kanzler. "Wir dürfen nicht immer den Fehler wiederholen, dass man am Anfang einer solchen Entwicklung alles darauf setzt, dass das nur vorübergehend ist."

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Nur "begrenzte Steuerungsmöglichkeiten"

Die Geflüchteten sollen gleichmäßig auf die Bundesländer verteilt werden. Zugleich wird aber auf Probleme verwiesen, "weil aufgrund der zunächst freien Wahlmöglichkeit des Aufenthaltsortes der Geflüchteten vor Äußerung eines Schutzgesuches zunächst nur begrenzte Steuerungsmöglichkeiten bestehen." Giffey stellte klar, dass sie eine Unterbringung in Turnhallen vermeiden wolle – damit langfristig nicht die Akzeptanz der Geflüchteten in Deutschland leide. Man habe aus 2015 gelernt und wolle es jetzt besser machen. Auf die öffentlichen Unterkünfte werde bald aber eine zweite Welle zukommen – denn viele Geflüchtete, die bei Privatpersonen untergekommen sind, werden dort nicht auf Dauer bleiben können. (dpa/rcl)