FDP-Gesundheitspolitikerin im "Frühstart"

"Bei der allgemeinen Impfpflicht bin ich immer noch sehr skeptisch“

01. Dezember 2021 - 10:09 Uhr

"Bundesländer hätten längst handeln müssen“ 

Am Donnerstag beraten Bund und Länder über weitere Corona-Maßnahmen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP, Christine Aschenberg-Dugnus, hat nur wenig Verständnis dafür, dass es eine Ministerpräsidentenkonferenz braucht, bis einige Länder handeln. Im RTL/ntv-Frühstart sagt die Gesundheitspolitikerin: "Die Bundesländer mit hohen Infektionszahlen hätten längst handeln müssen."

Aschenberg-Dugnus weist darauf hin, dass die meisten Maßnahmen, die am Donnerstag beraten werden sollen, bereits jetzt durch das Infektionsschutzgesetz angewendet werden könnten. "Wir haben den Ländern Instrumentarien an die Hand gegeben. Es kann bereits gehandelt werden." So könne man bereits Clubs schließen und Großveranstaltungen nur limitiert stattfinden lassen, so die FDP-Politikerin.

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Aschenberg-Dugnus fordert Hospitalisierungsindex als Maßstab

Als Grenzwert für die Corona-Maßnahmen sollte der Hospitalisierungsindex gelten, fordert Aschenberg-Dugnus. Einen konkreten Grenzwert könne sie aber nicht nennen. Wichtig sei es dabei aber, dass weiterhin regional unterschieden wird. "Sie können einem Land wie Schleswig-Holstein mit einem niedrigen Hospitalisierungsindex nicht die gleichen Maßnahmen vorschreiben, wie etwa Bayern, mit übervollen Intensivstationen."

Auf die Frage, wie Sie zum angekündigten Gesetzentwurf zur allgemeinen Impfpflicht stehe, antwortet die Gesundheitsexpertin: "Ich bin froh, dass wir darüber in Einzelanträgen entscheiden können", und sagt weiter: "Ich selbst kann mir eine Einrichtungsbezogene Impfpflicht gut vorstellen, aber bei einer allgemeinen Impfpflicht bin ich immer noch sehr skeptisch." Man müsse genau schauen, wie diese Pflicht ausgestaltet sei, so Aschenberg-Dugnus weiter.

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