Bund-Länder-Runde beendet - Neuer Termin für Corona-Gipfel steht

Diese neuen Corona-Regeln könnten bald unser Leben verändern

01. Dezember 2021 - 10:14 Uhr

Neuer Corona-Plan für Deutschland

Die Zeit drängt! Bund und Länder wollen im Kampf gegen die Pandemie jetzt hart durchgreifen und neue Regeln beschließen. Welche Maßnahmen Noch-Kanzlerin Angela Merkel und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz mit den Länderchefs am Dienstag besprochen haben, fassen wir für Sie zusammen.

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Scholz will allgemeine Impfpflicht

Scholz und die unions- und grün-geführten Bundesländer schlugen auf dem informellen Bund-Länder-Gipfel eine allgemeine Impfpflicht vor, die der designierte Kanzler bis Ende Februar umgesetzt haben will. Demnach sprach er sich für eine entsprechende Abstimmung im Parlament ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin aus. Der SPD-Politiker schlägt laut "Bild" auch eine Beschränkung des Impfstatus auf sechs Monate vor.

Scholz plädierte zudem für eine 2G-Pflicht im Einzelhandel. Auch zusätzliche Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte stehen im Raum.

Neue Bund-Länder-Runde bereits am Donnerstag

30.11.2021, Berlin: General Carsten Breuer kommt mit einer Mitarbeiterin zum Bund·Länder Treffen zur Corona Pandemie im Bundeskanzleramt an. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
General Carsten Breuer übernimmt die Leitung des Corona-Krisenstabs,
© dpa, Kay Nietfeld, nie axs

Die unions- und grün-geführten Länder schlugen in der Videoschalte eine bundesweit einheitliche Umsetzung neuer Corona-Maßnahmen etwa für die Schließung von Bars und Clubs oder Zuschauerlimits für Großveranstaltungen sowie drastische Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte vor.

Die Entscheidung über die neuen Maßnahmen sollen bei den offiziellen Bund-Länder-Beratungen am kommenden Donnerstag fallen. Den Termin, der eigentlich für den 9. Dezember geplant war, hatten die Teilnehmer vorgezogen.

Bis dahin sollen die Details zu den Beschlüssen ausgearbeitet werden, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte.

Anlass der Beratungen am Dienstag war offiziell der, dass Merkel und Scholz den neuen Corona-Krisenstab im Kanzleramt vorstellen wollten. Sie veröffentlichten nach der Schalte ein gemeinsames Foto mit dem Leiter des Krisenstabes, General Carsten Breuer.

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30 Millionen Impfungen bis Weihnachten

Bund und Länder nehmen sich nun zudem vor, bis Weihnachten bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen möglich zu machen. Dafür soll der Kreis derjenigen deutlich ausgeweitet werden, die impfen dürfen, etwa auf Apotheker.

Ein neuer Bund-Länder-Krisenstab im Bundeskanzleramt soll die Koordinierung der Impfkampagne, der Impfstofflieferung und -verteilung übernehmen. Scholz stellte in der Videokonferenz Generalmajor Carsten Breuer als Leiter des geplanten Krisenstabs vor.

Söder: „Man kann sagen: Die Richtung stimmt“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht den Kampf gegen Corona nach dem Bund-Länder-Gespräch auf dem richtigen Weg. "Man kann sagen: Die Richtung stimmt", sagte Söder anschließend in München. Die Linie, auf die man sich verständigt habe, das sei "auf jeden Fall so was wie ein Corona-Paket und ein Stück weit auch eine Notbremse". Das Ganze müsse jetzt aber noch finalisiert und beschlossen werden.

Söder dankte dabei ausdrücklich dem voraussichtlich neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): "Es ist besser gelaufen, als ich gedacht habe. Es ist eine Menge vorangekommen. Und ich sage das jetzt auch so persönlich: Daran hat auch heute Olaf Scholz seinen Anteil."

(reuters, dpa/ mor)