Steinmeier ist "in Kiew nicht erwünscht"

Selenskji will Bundespräsident nicht empfangenSteinmeier ist "in Kiew nicht erwünscht"

German president visits Poland Photo: Piotr Molecki/East News German president Frank-Walter Steinmeier attends a joint press conference with president of Poland Andrzej Duda not pictured after their meeting at the Belweder palace on April 12, 2022 in Warsaw, Poland. EN_01520315_0042 PUBLICATIONxNOTxINxPOL — Bundespräsident Walter-Steinmeier reist wohl vorerst nicht in die ukrainische Hauptstadt.
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12. April 2022 um 18:27 Uhr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte offenbar einen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew geplant. Doch offenbar will der ukrainsiche Präsident Wolodymyr Selenskyj ihn nicht ins Land lassen. Der Grund seien Steinmeiers enge Beziehungen zu Russland in den vergangenen Jahren.
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Besuch war wohl Idee des polnischen Präsidenten

"Ich war dazu bereit - aber ich war in Kiew nicht erwünscht", erklärte Steinmeier kurz und knapp bei ntv am Rande seines Besuchs in Warschau. Der Hintergrund von Selenskyj Ausladung: Steinmeier pflegte in seiner Zeit als Außenminister enge Kontakte zum russischen Außenminister Sergej Lawrow.

Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte in den vergangenen Tagen eine gemeinsame Reise nach Kiew mit den Statschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland angeregt „um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen“, sagte Steinmeier. Dazu kommt es jetzt nicht mehr.

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Ukrainischer Botschafter: Reise des Bundespräsidenten hätte nur symbolischen Charakter

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hatte bereits am Wochenende deutlich gemacht, dass die Ukraine eher einen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz als von Steinmeier erwartet. Eine Kiew-Reise des Bundespräsidenten hätte nur symbolischen Charakter, sagte er.

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„Es sollten lieber der Bundeskanzler oder andere Mitglieder der Bundesregierung kommen, die konkrete Entscheidungen über weitere massive Unterstützung für die Ukraine treffen“, so Melnyk. Die Ukraine fordert die Lieferung schwerer Waffen wie Panzer und Artilleriegeschützen.

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Klare Unterschiede zwischen Polen und Deutschland

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Duda wurden hinsichtlich der militärischen Unterstützung der Ukraine und der Befreiung von der Energieabhängigkeit von Russland deutliche Unterschiede sichtbar. Duda schilderte, dass Polen Waffenkäufe für die polnischen Streitkräfte plane, um diese zu modernisieren. Steinmeier wies darauf hin, dass die Bundesregierung bereits Entscheidungen wie das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr getroffen habe, die von Deutschland nicht erwartet worden seien. Zudem liefere man jetzt Waffen nicht nur in ein Spannungs- sondern ein Kriegsgebiet.

Auf die Frage, ob dazu künftig auch schwere Waffen wie Panzer gehörten, antwortete Steinmeier ausweichend. Den Bezug von Öl und Gas wolle Deutschland so schnell wie möglich reduzieren, sagte Steinmeier. „Wir sagen aber auch mit Blick auf unsere Wirtschaftsstruktur, zu der eine starke Chemieindustrie gehört, geht es nicht ganz so rasch wie manche sich das gegenwärtig wünschen.“ (agr/dpa)