Kann der Kanzler einen Krieg abwenden?

So etwas wie die letzte Chance auf Diplomatie: Scholz besucht Putin in Moskau

Letzte Chance auf Diplomatie-Lösung? Scholz reist nach Moskau
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Scholz reist nach Moskau
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Erst Kiew, jetzt Moskau: Der zweite Teil des Doppelbesuchs von Kanzler Scholz zur Entschärfung der Ukraine-Krise ist eindeutig der schwierigere. Es ist so etwas wie die letzte Chance für die Diplomatie. Wie kommt der leise und vorsichtige Kanzler mit dem Draufgänger Putin zurecht?

Lese-Tipp: Alles rund um die Russland-Ukraine Krise finden Sie auch in unserem Liveticker.

VIDEO: So schätzen unsere Reporter in Kiew und Moskau die Lage ein

Kavita Sharma ist in Kiew, Rainer Munz in Moskau: Ist dieses Treffen die letzte Chance, einen Krieg zu verhindern? Und wie angespannt ist die Lage in der Ukraine?

Letzte Chance auf Diplomatie-Lösung? Unsere Reporter in Moskau und Kiew
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Unsere Reporter in Moskau und Kiew
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Scholz trifft Putin: Das Gespräch ist für mehrere Stunden geplant

Kanzler Scholz auf dem Weg nach Russland. Ist es die letzte Chance, eine diplomatische Lösung im Konflikt zu finden?
Kanzler Scholz auf dem Weg nach Russland. Ist es die letzte Chance, eine diplomatische Lösung im Konflikt zu finden?
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Mehrere Stunden soll das Vier-Augen-Gespräch mit Putin dauern. Formal ist es ein Antrittsbesuch in einer Zeit, in der die deutsch-russischen Beziehungen auf dem Tiefpunkt sind. Die Ukraine-Krise dürfte bei dem Gespräch aber das Hauptthema werden und alles andere überlagern.

Scholz hatte bereits am Montag in Kiew erklärt, dass er bei Putin für eine Deeskalation in der Krise werben will. Der Aufmarsch von Zehntausenden russischen Soldaten entlang der ukrainischen Grenze sei „nicht nachvollziehbar“. Zugleich warnte Scholz Russland erneut vor einem Überfall auf die Ukraine und betonte, dass die EU und die USA für diesen Fall harte Reaktionen vorbereitet hätten.

US-Präsident Joe Biden hatte beim Antrittsbesuch des Kanzlers in Washington erklärt, dass das Aus für die Ostseepipeline Nord Stream 2 dazu gehören würde. Scholz nennt die Gasleitung dagegen nicht ausdrücklich als Sanktionsinstrument und spricht lediglich davon, dass „alle Optionen auf dem Tisch“ seien. Den Pipeline-Namen Nord Stream 2 hat er seit Mitte Dezember öffentlich nicht mehr in den Mund genommen.

Lese-Tipp: Was will Putin eigentlich erreichen?

USA verlegen Botschaft von Kiew nach Lemberg

Die USA spekulieren über einen russischen Angriff auf die Ukraine möglicherweise noch in dieser Woche. Die Amerikaner kündigten am Montag an, angesichts der extrem angespannten Lage ihre Botschaftsgeschäfte von der ukrainischen Hauptstadt Kiew in die Stadt Lwiw (Lemberg) nahe der Grenze zu Polen zu verlegen. Es handele sich um eine vorübergehende Vorsichtsmaßnahme, teilte US-Außenminister Antony Blinken mit.

Deutschland hat wie die USA seine Staatsbürger zum Verlassen der Ukraine aufgerufen. Scholz sprach schon vor seiner Kiew-Reise von einer „sehr, sehr ernsten Bedrohung des Friedens in Europa“. Russland hingegen betont immer wieder, keinen Angriff auf die Ukraine zu planen - und wirft den USA „antirussische Propaganda und Panikmache“ vor. Moskau hatte zuletzt deutlich gemacht, weiter an Verhandlungen mit dem Westen interessiert zu sein, um die Krise zu lösen. „Eine Chance gebe es immer“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem fürs Fernsehen inszenierte Gespräch mit Putin.

Putin will eine Debatte über eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa anstoßen. In einem Forderungskatalog an die Nato und an die USA verlangt er, dass der Westen juristisch verbindliche Garantien für Russlands Sicherheit ausstellt. Das heißt konkret unter anderem ein Verzicht auf Aufnahme der Ukraine in die Nato und ein Verzicht auf die Stationierung von Waffensystemen, darunter eine US-Raketenabwehr vor Russlands Grenzen.

Nato-Beitritt der Ukraine „nicht auf der Tagesordnung“

Die Nato lehnt einen Verzicht auf einen Beitritt der Ukraine aus prinzipiellen Gründen zwar ab. Scholz betonte in Kiew aber, dass eine Aufnahme der Ukraine in die Nato aktuell auch nicht anstehe. Es sei „schon etwas eigenwillig zu beobachten, dass die russische Regierung etwas, das praktisch nicht auf der Tagesordnung steht, zum Gegenstand großer politischer Problematiken macht“, sagte er.

Putin, dessen Heimatstadt St. Petersburg eine Partnerschaft mit Hamburg hat, kennt Scholz noch als Bürgermeister der Hansemetropole. Dort begegneten sich die beiden, als Scholz 2017 die Organisation des von Krawallen überschatteten G20-Gipfels mit zu verantworten hatte. 2018 und 2019 trafen sie sich bei den G20-Gipfeln in Buenos Aires und Osaka wieder, aber ohne sich wirklich näher kennenzulernen.

Deutsch-russische Beziehungen auf dem Tiefpunkt

Als Kanzler steht Scholz nun vor einem schwierigen Wiedersehen mit dem Kremlchef in einer Zeit, da das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland gespannt ist wie seit Jahrzehnten nicht mehr - auch ohne die Ukraine-Krise. Der Anschlag mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok auf den Putin-Gegner Alexej Nawalny, der nach seiner Genesung in Deutschland in einem russischen Straflager inhaftiert wurde, vergiftet das Verhältnis beider Länder.

Als einen Schlag für die zivilgesellschaftlichen Beziehungen kritisiert die Bundesregierung auch die Schließung deutscher Nichtregierungsorganisationen in Russland. Deshalb ist auch der einst von Kanzler Gerhard Schröder und Putin ins Leben gerufene Petersburger Dialog eingefroren.

Möglicher Kriegsfall: Diese Auswirkungen würden wir spüren

Ein Krieg zwischen zwei europäischen Ländern ist seit vielen Jahrzehnten unvorstellbar. Doch jetzt ist das ein durchaus realistisches Szenario. Auch bei uns wären die Auswirkungen spürbar, besonders finanziell.

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