Am Rande des G20-Gipfels in Bali
Olaf Scholz im RTL-Interview: Raketeneinschlag in Polen ist eine „bedrückende Nachricht“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich besorgt über den Raketeneinschlag in Polen. „Das ist schon eine sehr bedrückende Nachricht, die mich erreicht hat“, sagte Scholz im RTL/ntv-Interview am Rande des G20-Gipfels auf Bali.
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Scholz: "Es macht keinen Sinn, Gerüchte zu verbreiten und Mutmaßungen abzugeben“
„Angesichts der Tatsache, dass ein Krieg in Europa stattfindet, direkt in unserer Nachbarschaft, ist das natürlich etwas, das uns sehr besorgen muss.“ Er sei froh, dass alle Verbündeten mit der Herausforderung besonnen und ruhig umgingen, „weil das ja auch ein Stück der Sicherheit ist, dass wir uns aufeinander verlassen können.“ Im Kreise der beim G20-Gipfel anwesenden Nato-Staaten habe man vereinbart, den Vorfall in Polen sorgfältig aufzuklären. „Es macht keinen Sinn, Gerüchte zu verbreiten und Mutmaßungen abzugeben.“
Unabhängig davon, vom wem die Rakete abgefeuert worden sei, bleibe es wahr, dass die Ursache des Ganzen der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sei. Scholz kritisierte im Gespräch mit RTL-Moderatorin Pinar Atalay die erneuten russischen Luftschläge. „Diese Kriegsführung ist brutal, unmenschlich und unakzeptabel.“
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Scholz lobt G20-Erklärung zu Verbot von Atomwaffen
Außerdem betont er, dass man eines der wichtigsten Ziele beim G20-Gipfel erreicht habe. „Nämlich zum Beispiel eine klare Feststellung, dass Atomwaffen in diesem Krieg nicht eingesetzt werden dürfen“, sagte Scholz weiter und fügte hinzu:
„Es ist gut, dass sich das jetzt in dieser Gipfel-Erklärung wiederfindet.“ Atomwaffen seien, solange sie existierten, „bedrohlich für die Weltsicherheit“: „Aber jetzt in diesem ganz konkreten Krieg ist es wichtig, dass einmal so eine ganz zentrale, unmissverständliche und nicht falsch zu deutende Aussage in so einen Text hinein gekommen ist.“
Trump als Präsidentsschafts-Kandidat - Scholz bleibt gelassen
Der erneuten Präsidentschaftskandidatur von Donald Trump sieht Scholz gelassen entgegen. „Ich bin nicht so beeindruckt, weil das ja jetzt doch in einer Phase stattfindet nach den Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten, wo man jetzt auch hoffen kann, dass so wie bei den letzten Wahlen eine Entscheidung gegen Populismus möglich bleibt.“ Die Möglichkeit, dass Trump wieder antrete, habe zudem bereits länger im Raum gestanden.
Scholz lobte dagegen US-Präsident Joe Biden. „Biden ist sehr fit und, das will ich ausdrücklich sagen, ein sehr kluger, sehr erfahrener Politiker, der sich mit Fragen der Weltentwicklung beschäftigt.“ Er sei zudem ein „richtiger Transatlantiker“, dem viel an einer guten Sicherheitszusammenarbeit mit Europa gelegen sei. (psc/eku)
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