Michael Müller (SPD) im "Frühstart""Bei den Kampfpanzern wollen wir keinen Alleingang"

von Daniel Heyd

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller ist beeindruckt von den jüngsten militärischen Erfolgen der Ukraine und sieht darin einen Vorteil den Konflikt diplomatisch lösen zu können. „Es ist bemerkenswert und gut wie erfolgreich die Ukraine ist. Das stärkt natürlich ihre spätere Verhandlungsposition“, so der SPD-Politiker.
Müller weist dabei darauf hin, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj selbst gesagt habe, dass der Krieg am Verhandlungstische beendet werden müsse, „aber dafür brauch man auch eine starke Position und die wird immer besser für die Ukraine“, so Müller weiter.
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„Natürlich wollen und werden wir die Ukraine weiter militärisch unterstützen“

Doch trotz des Vormarschs der Ukrainer, sieht Müller keine Notwendigkeit im Schnellgang westliche Kampfpanzer zu liefern. „Bei den Kampfpanzern wollen wir keinen Alleingang“, betont Müller und sagt, dass solche Schritte weiterhin mit den internationalen Partnern abgestimmt werden müssten.

„Natürlich wollen und werden wir die Ukraine weiter militärisch unterstützen“, so der SPD-Außenpolitiker, doch dies sei eine Gratwanderung, denn, „wir müssen auf der anderen Seite immer im Blick behalten, dass nichts passiert, was zu einer noch größeren Eskalation führt.“

"Wir wollen aus Afghanistan lernen"

Müller, der für die SPD-Bundestagsfaktion im Auswärtigen Ausschuss sitzt, beginnt heute seine Arbeit als Vorsitzender der Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz. Bereits im Vorfeld kündigt er eine detaillierte Aufarbeitung an. „Wir wollen aus Afghanistan lernen“, so Müller und betont: „Das wird kein Bericht der in irgendeinem Bücherschrank landet. Uns geht es darum nach vorne zu schauen und Schlussfolgerung zu ziehen.“ Bei der Fehlersuche ginge es aber nicht nur um die Umsetzung und den Abzug, sondern auch um die Vorbereitung: „Wir haben uns vor dem Einsatz in Afghanistan nicht hinreichend mit der Kultur und der Geschichte des Landes auseinandergesetzt.“

Darüber hinaus habe man sich während des Einsatzes zu stark auf die Erfolge in den Städten konzentriert und nicht auf mögliche Erfolge im ganzen Land, kritisiert Müller. „Es ist vor Ort nicht gelungen Bündnispartner zu gewinnen um die Erfolge dauerhaft zu stabilisieren und jetzt nach dem Abzug ist die Situation wie vorher, oder sogar noch schlimmer“, sagt der SPD-Außenpolitiker und betont, dass sich so etwas nie mehr wiederholen dürfe. „Von Deutschland wird eine Führungsrolle erwartet. Das heißt, dass wir in Zukunft auch in anderen Ländern aktiv sein werden.“

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