Scholz wird wohl heute die Nachfolge verkünden

Lambrecht-Nachfolge: Wer will den schwierigen Job im Verteidigungsministerium?

Wer will den schwierigen Job? Nach Lambrecht-Rücktritt
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Nach Lambrecht-Rücktritt
Wer will den schwierigen Job?

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Wer soll den Job jetzt machen – wer folgt auf die zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht? Bundeskanzler Scholz will heute endlich die Nachfolge-Lösung präsentieren. Angesichts des Ukraine-Kriegs und der großen Bundeswehr-Baustellen ist es einer der wichtigsten Jobs im Kabinett. Es scheint aber keine leichte Aufgabe, diesen wichtigen Job zu besetzen. So richtig will ihn keiner, Lambrecht hinterlässt wohl viel verbrannte Erde.

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Scholz wird heute vermutlich den Nachfolger im Verteidigungsministerium benennen

Arbeitsminister Hubertus Heil sagte am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“, der Kanzler werde die Personalie schnell - „nämlich morgen“ - bekanntgeben. „Da wird's keine Hängepartie geben“, betonte der SPD-Politiker. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte in den ARD-“Tagesthemen“ mit Blick auf Russlands Angriffskrieg in der Ukraine, das Vakuum müsse umgehend gefüllt werden.

Die seit Monaten in der Kritik stehende Verteidigungsministerin hatte am Montagmorgen schriftlich erklärt, dass sie Scholz um Entlassung gebeten habe. Wer den Job übernimmt – bisher noch offen. Scholz sagte dazu jedoch: „Ich habe eine klare Vorstellung, und das wird sehr schnell für alle bekannt werden, wie das weitergehen soll.“

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Als mögliche Anwärter für die Nachfolge im Gespräch waren SPD-Chef Lars Klingbeil, Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und Arbeitsminister Heil sowie die Wehrbeauftragte Eva Högl und die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller.

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Übernimmt Heil den Job? "Habe als Arbeitsminister noch 'ne Menge vor!"

Heil äußerte sich angesichts der Spekulationen am Montagabend nicht eindeutig, betonte aber persönliche Pläne in seinem derzeitigen Ressort. „Ich habe jedenfalls als Arbeitsminister noch 'ne ganze Menge vor“, sagte der SPD-Politiker bei „Hart aber fair“.

Offiziell ist bislang nicht angekündigt, wann und wie Scholz die Personalentscheidung bekanntgibt. Der Kanzler wird am Dienstagmorgen zu einer Gesprächsveranstaltung in Mainz erwartet, für den Mittag ist dann ein Besuch beim Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten in Brandenburg an der Havel angesetzt.

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Diese Baustellen hinterlässt Lambrecht

Lambrecht hinterlässt der künftigen Ressortleitung eine ganze Reihe von Baustellen:

  • So steht die Modernisierung der Bundeswehr unter anderem mit Hilfe des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens erst am Beginn. Bisher wurden erst Verträge über gut zehn Milliarden Euro geschlossen. Die Aufrüstung hatte Kanzler Scholz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar vergangenen Jahres verkündet.
  • Unklar ist auch noch, wie es mit den Waffenlieferungen an die Ukraine weitergeht. Nachdem die Bundesregierung zuletzt die Lieferung von Marder-Schützenpanzern beschlossen hatte, drehen sich die aktuellen Debatten darum, dem angegriffenen Land Leopard-Kampfpanzer bereitzustellen. Dauerbaustellen bei der Truppe sind auch Mängel bei zahlreichen Waffensystemen wie zuletzt beim Schützenpanzer Puma und Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Munition.
  • Auch der geordnete Rückzug aus dem UN-Einsatz Minusma in Mali steht auf der Agenda des oder der künftigen „Ibuk“, des Inhabers oder der Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt. Nach einer Entscheidung der Bundesregierung soll das bis Mai 2024 geschehen. (dpa/eku)

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