„Müssen der Ukraine helfen” Liefert Merz bald den Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine?
Olaf Scholz zögerte – macht Friedrich Merz nun ernst?
Der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Ukraine die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in Aussicht gestellt.
Merz: Ukraine muss aus der Defensive herauskommen
„Ich habe immer gesagt, dass ich das auch nur in Abstimmung mit den europäischen Partnern tun würde“, antwortete Merz am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ auf die Frage, ob er der Ukraine den Taurus-Marschflugkörper liefern würde. Die Partner lieferten aber bereits Marschflugkörper, betonte der CDU-Chef: „Die Briten tun das, die Franzosen tun das, die Amerikaner tun es ohnehin.“ Die Lieferung müsse abgestimmt werden „und wenn es abgestimmt wird, dann sollte Deutschland sich daran beteiligen“.
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„Die ukrainische Armee muss aus der Defensive herauskommen – sie reagiert ja immer nur”, sagte Merz. Sie sei seit drei Jahren immer nur in der Lage zu reagieren und müsse „mal selbst auch ein Teil dieses Geschehens bestimmen können“.
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Dies könnte dem CDU-Chef zufolge zum Beispiel die Zerstörung der wichtigsten Landverbindung zwischen Russland und der von ihr annektierten ukrainischen Halbinsel Krim sein. Auf dieser befinde sich der größte Teil des militärischen Nachschubs für die russische Armee.
Abstimmung mit europäischen Verbündeten
Merz betonte: „Ich bin nicht davon überzeugt, dass Putin auf Schwäche und auf Friedensangebote positiv reagiert, er muss irgendwann die Aussichtslosigkeit dieses Krieges erkennen – dafür müssen wir der Ukraine helfen.“
Der CDU-Chef hatte die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern vor der Bundestagswahl stets gefordert, der nun scheidende Kanzler Olaf Scholz (SPD) dies aber abgelehnt.
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Im Wahlkampf äußerte sich Merz zurückhaltender zu Taurus. In einem Interview nach der Wahl sagte er dann, die Ukraine müsse die Waffensysteme bekommen, „die sie zu ihrer Verteidigung benötigt, auch Marschflugkörper”. Ob es dann Taurus oder ein anderes System sei, „das muss man sehen und im Kreise der europäischen Verbündeten abstimmen”.
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Scharfe Kritik aus Moskau
Im kürzlich vorgestellten Koalitionsvertrag von Union und SPD wird die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern nicht genannt. Aus Russland kamen prompt Warnungen vor einer Eskalation: „Überleg zweimal, Nazi!”, schrieb der Vizechef des russischen nationalen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, auf der Plattform X. Der Kreml warnte vor der Gefahr einer „Eskalation“ des Konflikts in der Ukraine gewarnt. Merz „unterstützt diverse Maßnahmen, die zu einer neuen Eskalation führen können und unweigerlich dazu führen werden“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag vor Journalisten in Moskau.
„Leider neigen europäische Hauptstädte nicht dazu, sich um Wege zu Friedensgesprächen zu kümmern, sie sind eher geneigt, die Fortsetzung des Krieges weiter zu provozieren“, sagte Peskow. (dpa/afp)
