Mitten im Krieg: Selenskyj unterzeichnet Dokument
Hier stellt der ukrainische Präsident den Antrag auf EU-Beitritt
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat es ins Spiel gebracht, die deutsche Außenministerin hat sich ebenfalls klar positioniert: Die Tür für einen EU-Beitritt der Ukraine steht offen. Jetzt will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj offenbar Nägel mit Köpfen machen.
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Nächste 180-Grad-Drehung?
Es ist ein möglicherweise historisches Dokument mitten im Krieg: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Antrag auf EU-Beitritt unterschrieben. Es wäre nach allen Entwicklungen der vergangenen Tage eine handfeste Sensation und eine erneute Kehrtwende.
Denn neben der 180-Grad-Drehung der Bundesregierung, bei der Waffenlieferung in das Kriegsland Ukraine beschlossen wurden, würde ein Beitritt der Ukraine in die Europäische Union den nächsten Schritt für mehr Unterstützung markieren.
Auf Instgram postete Selenskyj mehrere Fotos auf denen er offenbar den Antrag unterschreibt. Dazu schreibt er: "Ich bin sicher, dass es wahr/Realität wird!"
Eine solche Entscheidung würde laut eine aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv zumindest die Hälfte der Deutschen freuen. 31 Prozent würden mit der Aufnahme eher noch warten.
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Aufnahme der EU fraglich
Ob die EU den Beitrittsantrag allerdings wirklich annimmt, ist aufgrund der Kriegswirren zumindest fraglich. Normalerweise dauern Beitrittsverhandlungen zur EU mehrere Jahre und enden nicht selten mit einer Ablehnung.
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Und: Um den russischen Machthaber Wladimir Putin nicht vor den Kopf zu stoßen, hat man Gespräche über einen EU-Beitritt nach dem Kriegsbeginn im Osten der Ukraine 2014 erst mal auf Eis gelegt. Allerdings haben mehrere europäische Politiker in den vergangenen Tagen mehrfach von einer Zeitenwende gesprochen. Möglich, dass sich auch bei einem EU-Beitritt der Ukraine alle bekannten Mechanismen nun ändern.
Fraglich bleibt eine tatsächliche Aufnahme trotzdem. Denn eine zentrale Forderung Putins ist, dass die Ukraine weder in die Nato noch in die EU aufgenommen wird. Vor dem Hintergrund der gerade erst begonnen Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, könnte ein EU-Beitritt jede Hoffnung zunichte machen und den Krieg außerdem noch weiter eskalieren lassen. (sst)
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