Außenministerin zu Ukraine-Konflikt

Baerbock über Ukraine-Flüchtlinge: "Wir werden alle aufnehmen!"

 Pressekonferenz mit Annalena Baerbock Buendnis 90/Die Gruenen, Bundesaussenministerin, und dem slowenischen Aussenminister Anze Logar im Auswaertigen Amt in Berlin. 28.02.2022 Berlin Germany *** Press conference with Annalena Baerbock Buendnis 90 Di
Pressekonferenz mit Annalena Baerbock Bundesaußenministerin, und dem slowenischen Außenminister Anze Logar.
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Tag 5 im Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Die deutsche Politik steht im Mittelpunkt, weil der Politikwechsel auch alle Freunde in Europa erstaunt. Beim Besuch des slowenischen Außenministers Lozar verteidigt Außenministerin Annalena Baerbock noch einmal die Waffenlieferungen an die Ukraine und fordert nach Europa auch die ganze Welt auf Putin und Russland zu boykottieren. Und sie verspricht weitere Hilfe für die Ukrainer.

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"Der Moment, die russische Führung weltweit zu isolieren"

Es sind die Tage der großen Worte in diesen unsicheren Zeiten und wieder einmal stammen sie von Außenministerin Annalena Baerbock. „Wladimir Putin hat uns in eine neue Zeitrechnung katapultiert“, sagte Baerbock. Deshalb müssten nun alle zusammenstehen, gegen den Aggressor Putin. „Jetzt ist der Moment die russische Führung mit ihrer Aggression weltweit zu isolieren. Wir fordern daher alle Länder auf, die wie wir an die UN-Charta glauben, dieser Verantwortung gerecht zu werden“, so Baerbock.

Verantwortung will die Außenministerin aber auch für die Ukrainer selbst übernehmen. Neben den bereits beschlossenen Waffenlieferungen (die ja bis gestern Nachmittag noch undenkbar waren) schickt Deutschland auch humanitäre Hilfe ins Kriegsland. 16 Millionen Euro seien bereits geflossen, weitere sollen folgen.

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"Wir werden alle aufnehmen!"

Baerbock machte aber auch klar, dass Verantwortung bedeutet, sich um die Flüchtlinge zu kümmern: „Wir helfen den fliehenden Menschen aus der Ukraine und ich möchte unsere osteuropäischen Nachbarn für das bereits Geleistete danken (...) Wir stehen zusammen gemeinsam an der Grenze, um den Menschen dort vor Ort direkt zu helfen.“

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Dann folgt ein Satz, der mehr als nur Phrase zu sein scheint. „Wir werden alle aufnehmen!“ Es ist ein bisschen wie das „Wir schaffen das!“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2015, als sie den Geflüchteten aus dem syrischen Bürgerkrieg Deutschland als Zufluchtsort angeboten hat.

Und doch ist es anders. Der Krieg ist innerhalb von Europa und die Solidarität ist auch europäisch. Denn es ziehen alle an einem Strang.

(sst)

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