Trotz Klüngel-Vorwurf
Habeck: Staatssekretär darf bleiben!
Graichen darf bleiben!
Obwohl Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein „Fehlverhalten“ eingesteht, will er seinen Staatssekretär Patrick Graichen nicht entlassen.
Habeck: „Ich habe entschieden, dass Patrick Graichen wegen dieses Fehlers nicht gehen muss“
„Ich habe entschieden, dass Patrick Graichen wegen dieses Fehlers nicht gehen muss“, sagte der Minister am Mittwoch in Berlin nach seiner Befragung in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Wirtschaft sowie Klimaschutz und Energie. „Und die Debatte eben im Ausschuss gibt mir, meine ich, eine gewisse Hoffnung, dass die Differenzierung diese Entscheidung auch klarer verständlich macht“, fügte Habeck an.
Alle Hintergründe zu dem Fall lesen Sie hier: Klüngel im Wirtschaftsministerium?
Trauzeuge Michael Schäfer hat Posten bekommen
Hintergrund ist die Auswahl eines neuen Geschäftsführers für die bundeseigene Deutsche Energie-Agentur (Dena), an der Graichen beteiligt war. Die Wahl fiel am Ende auf seinen Trauzeugen Michael Schäfer. Sowohl Graichen als auch Habeck sprechen mittlerweile von einem Fehler. Das Verfahren zur Personalauswahl soll neu aufgerollt werden.
Gegen Vorgaben des Wirtschaftsministeriums sei „erkennbar verstoßen worden“, sagte Habeck. „Insofern gibt es auch eine Prüfung, inwieweit Beamtenrecht tangiert ist.“
Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen hat sich erneut für sein Fehlverhalten bei der Besetzung einer wichtigen Stelle entschuldigt und eine Erklärung versucht. „In dem Moment, als klar war, dass mein Trauzeuge und langjähriger Freund Michael Schäfer sich auf die Stelle bewirbt, hätte ich mich aus der Findungskommission zurückziehen müssen“, sagte der Grünen-Politiker laut Eröffnungsstatement seiner Befragung durch Bundestagsabgeordnete am Mittwoch, das das Bundeswirtschaftsministerium öffentlich machte. (dpa/dbl)
Ihre Meinung ist gefragt!
Hinweis: Die Ergebnisse der Umfrage sind nicht repräsentativ!
Politik & Wirtschaftsnews, Service und Interviews finden Sie hier in der Videoplaylist
Spannende Dokus und mehr
Sie lieben spannende Dokumentationen und Hintergrund-Reportagen? Dann sind Sie bei RTL+ genau richtig: Sehen Sie die Geschichte von Alexej Nawalny vom Giftanschlag bis zur Verhaftung in „Nawalny“.
Außerdem zur aktuellen politischen Lage: „Krieg in der Ukraine – So hilft Deutschland“ und „Klima-Rekorde – Ist Deutschland noch zu retten?“
Spannende Dokus auch aus der Wirtschaft: Jede sechste Online-Bestellung wird wieder zurückgeschickt – „Retouren-Wahnsinn – Die dunkle Seite des Online-Handels“ schaut hinter die Kulissen des Shopping-Booms im Internet.
