Zu viele rechtsextremistische Inhalte
Innenministerin droht Telegram mit Sperrung
Der Chat-Dienstleister Telegram wird immer wieder von Querdenkern und Rechtsextremisten genutzt. Täglich bietet er einen Raum für Hass und Hetze. In den Chatgruppen werden Verschwörungstheorien verbreitet oder sogar konkrete Gewalttaten geplant. Zuletzt wurden beispielsweise Morddrohungen gegen Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer veröffentlicht. Der Dienst selbst unternimmt kaum etwas gegen die Inhalte seiner User. Das könnte jetzt Konsequenzen haben: Bundesinnenministerin Nancy Faeser droht dem Chatdienstleister jetzt mit Sperrung.
Lese-Tipp: Party-Boris entschuldigt sich: Dachte Lockdown-Feier wäre Arbeitstreffen
Im Notfall: App nicht mehr zum Download anbieten
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich den Messengerdienst Telegram vornehmen. Der Chat-Dienst, der auch Möglichkeiten eines sozialen Netzwerks bietet, wird nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden besonders häufig von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen zur Mobilisierung genutzt. Der Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte Faeser: „Wir sind ein Rechtsstaat, aber wir können auch das nicht per se ausschließen. Ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein“.
Faeser sagte, sie strebe eine europäische Lösung an, um Telegram zur Kooperation zu zwingen. Sie gab zu bedenken: „Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht.“
In letzter Konsequenz bliebe den deutschen Behörden nur ein drastisches Mittel übrig: Apple und Google zu überzeugen, die Telegram-App nicht mehr zum Download anzubieten. (dpa/khe)
Lese-Tipp:Scholz kontert AfD: "Halten Sie sich an die Fakten, verwirren Sie nicht die Bürger!"
Politik & Wirtschaftsnews, Service und Interviews finden Sie hier in der Videoplaylist
Spannende Dokus und mehr
Sie lieben spannende Dokumentationen und Hintergrund-Reportagen? Dann sind Sie bei RTL+ genau richtig: Ob zu Angela Merkel, zu Corona oder zu den Hintergründen zum Anschlag vom Breitscheidplatz – bei RTL+ finden Sie die richtige Reportage für Sie.
