Bundeskanzler stellt sich Fragenhagel im Bundestag Scholz kontert AfD: "Halten Sie sich an die Fakten, verwirren Sie nicht die Bürger!"
Bundeskanzler Olaf Scholz muss sich heute seiner ersten Regierungsbefragung im Bundestag stellen. Volle 65 Minuten lang haben die Abgeordneten die Chance dem neuen Kanzler Fragen zu verschiedenen Themen zu stellen. Von Impfpflicht über den Mindestlohn, bis zur G7-Präsidentschaft. Ein AfD-Politiker provoziert Scholz mit der Frage zum Thema Nebenwirkungen bei Impfungen. Doch der Bundeskanzler reagiert und kontert prompt, was ihm lauten Applaus einbringt. Die ganze Diskussion sehen Sie im Video!
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Olaf Scholz: „Schönen Dank für die Frage, aber nicht die Intention, die dahinter steckt“
Schon früh hat sich in der heutigen Bundestagssitzung gezeigt: Die AfD wird keinen Blatt vor den Mund nehmen. Während einer Ansprache des Bundeskanzlers Olaf Scholz hielten Abgeordnete der AfD Schilder mit der Aufschrift "Freiheit statt Spaltung" in die Höhe. Kurz zuvor war über die 2G-plus-Regelung im Bundestag entschieden worden, die die Partei stark kritisierte. Durch die politische Protestaktion wurden sie von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sogar fast des Saales verwiesen.
Hitzige Stimmung also noch vor der eigentlichen Fragerunde mit Scholz. Doch dabei wollte es die AfD nicht belassen: Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert, der die Sitzung von der Tribüne aus verfolgte, fordert Scholz auf, eine konkrete Zahl zu schweren Verläufen und Todesfällen nach der Coronaimpfung zu nennen.
Scholz kontert – betont höflich: „Schönen Dank für die Frage, aber nicht die Intention, die dahinter steckt. Sie verwirren die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes.“ Scholz betont, dass das Land nicht gespalten sei. Eine große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sei geimpft und das sei „gut gegangen“. „Das Beste, was man tun kann, ist sich Impfen zu lassen,“ so Scholz’ klare Meinung zum Thema Impfung.
Scholz an AfD: „Das Einzige, was daran gut ist ist, dass sie damit keinen Erfolg haben.“
Ganz anders sieht das der AfD-Abgeordnete: Er wirft Scholz vor, seine eigenen Zahlen nicht richtig zu kennen und fordert einen seiner Meinung nach „offenen und ehrlichen Umgang“.
Den will auch Scholz – aber wohl anders als die AfD das will: Man brauche jetzt eine offene Debatte über die Vorteile des Impfens und keine Verdrehung von Fakten, wie es die AfD immer wieder tun würde. „Das Einzige, was daran gut ist ist, dass sie damit keinen Erfolg haben.“ Scholz betont, wie sicher die Impfung sei und nennt Kontrollmechanismen wie die STIKO, die offen über alle Nebenwirkungen einer Impfung informiert und teilweise viel vorsichtiger und zurückhaltender sei, als andere Länder.
Scholz beendet das Frage-Antwort-Spiel mit dem AfD-Abgeordneten mit klaren Worten: „Halten Sie sich an die Fakten, verwirren Sie nicht die Bürger, schützen Sie die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger.“ (khe)
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