Kanzler zu "Regime change" in Russland
Putin stürzen? Scholz: "Das ist keine gute Perspektive"
Wie lässt sich ein Machthaber wie Putin stoppen? Diese Frage stellen sich viele Regierungen und auch deren Bürger in der ganzen Welt. Eine Option könnte ein gewaltsamer Umsturz sein, wie es ihn schon in Libyen, dem Irak oder dem Iran gab. Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist das aber keine Alternative.
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Scholz gegen Umsturzversuch
„Regime change“ oder „Transition“– so bezeichnen Politikwissenschaftler den Umsturz oder Austausch einer autoritären Regierung mit dem Wunsch danach eine Demokratie einzuführen. Vor dem Hintergrund der Schreckensbilder in der Ukraine wünschen sich wohl viele, dass auch Russlands Machthaber Wladimir Putin einem solchen „regime change“ zum Opfer fällt.
Nicht so Bundeskanzler Olaf Scholz in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner": „Ein „Regime change' ist keine gute Perspektive", so Scholz. Demokratie könne man nicht von außen in Länder exportieren.
Scholz weist zu späte Waffenlieferungen von sich
Stattdessen will Scholz mit allen Mitteln eine Waffenruhe in der Ukraine erreichen. Man müsse nun mit Sanktionen weiter Druck machen, gleichzeitig aber die diplomatischen Gespräche nicht abreißen lassen.
Den Vorwurf, dass Deutschland zu zögerlich mit Waffenlieferungen gewesen sei, wies der Kanzler zurück. „Das sieht niemand so.“ Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wäre es aber falsch gewesen, den restriktiven Kurs Deutschlands bei Lieferungen in Kriegsgebiete dort fortzusetzen, so Scholz im ZDF.
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Scholz fordert Schröder zu Postenverzicht auf
Bei einem anderem Thema findet Scholz ebenso klare Worte. Er fordert seinen Parteigenossen und Alt-Kanzler Gerhard Schröder auf, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. „Mein Rat an Gerhard Schröder ist doch, sich aus diesen Ämtern zurückzuziehen“, sagte Scholz.
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Er betonte, dass diese Frage keine Privatsache sei. Man sei dem Amt des Bundeskanzlers auch über die eigene Amtszeit hinaus verpflichtet. „Diese Verpflichtung endet nicht, wenn man die Ämter nicht mehr ausübt, sondern sie geht auch weiter.“
Ähnliche Worte hatten auch die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken gewählt. Man erwarte eine „zeitnahe“ Antwort, sagte Klingbeil. Esken sagte im Frühstart von RTL und ntv: "Wir haben klar gesagt, was wir von ihm erwarten.“ (sst)
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