Pannenserie: Wahllokalen in Berlin gehen die Stimmzettel aus

In der Berliner Dunckerstraße standen zum Beispiel laut RTL-Informationen noch 146 Menschen um 18 Uhr an - und hatten ihre Stimme noch nicht abgegeben! Sie mussten also später ran. Aber nach 18 Uhr noch wählen, ist das überhaupt erlaubt? Schließlich konnten sich die Wähler theoretisch über die ersten Prognosen informieren und taktisch wählen.

Dennoch ist die Wahl laut Bundeswahlleiter erlaubt. Aber nur, wenn man vor 18 Uhr noch in der Schlange seines Wahllokals gestanden hat, um seine Stimme abzugeben. „Der rechtliche Rahmen sieht hierbei kein Problem“ so Susanne Hillen, Pressestelle Statistisches Bundesamt. „Es kann bei jeder Wahl vorkommen, dass bei einem der 60.000 Wahllokale noch nach 18 Uhr jemand auf dem Gelände steht und wählen darf.“

Zuvor meldeten mehrere Wahllokale, dass ihnen die Stimmzettel ausgegangen seien. Die Wahl musste dort vorübergehend unterbrochen werden. Am Morgen hatte sogar die Feuerwehr ein Wahllokal öffnen müssen

Zu den Problemen soll es direkt in mehreren Wahlbezirken gekommen sein. Dort fehlten die Stimmzettel und es bilden sich lange Schlangen. Neue Wahlzettel seien zwar angefordert worden, allerdings findet in Berlin parallel ein Marathon statt. Wegen der zahlreichen Straßensperrungen kommen die Stimmzettel nicht rechzeitig in den Wahllokalen an. Die Folge: Vor den Wahllokalen bilden sich teils lange Schlangen, die Wahlen müssen unterbrochen werden. Viele Menschen sind verärgert, einige verlassen die Wahllokale wieder. Ob sie später wiederkommen oder auf die Stimmabgabe wegen der Panne verzichten, ist unklar. Ein Wahlleiter kommentiert das gegenüber der Zeitung WELT: „Ich halte das für die typische Berliner Überschätzung, dass man alles kann, aber in der Praxis schon im Alltag scheitert.“

Bundeswahlleiter Georg Thiel zeigt sich nicht begeistert von den Zuständen in Berlin. "Ganz klar, das sollte nicht vorkommen", sagt Thiel bei RTL. Die Abläufe seien eigentlich penibel durchgesprochen und eingeübt. Niemand sollte stundenlang warten müssen, bis er seine Stimme abgeben kann, so Thiel. Für Probleme sorgt Thiel zufolge, dass viele Wahlhelfer in der Hauptstadt kurzfristig abgesagt hätten und zum Teil falsche Stimmzettel in den einzelnen Wahllokalen ausgegeben wurden.

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten sind außerdem Stimmzettel vertauscht worden. In Wahllokalen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg lagen Stimmzettel für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Bis das Problem behoben werden konnte, mussten die Wahllokale schließen. Außerdem mussten mehrere Stimmen wegen der falschen Stimmzettel für ungültig erklärt werden. Die Stimmzettel zur Bundestagswahl waren von der Panne allerdings nicht betroffen.

Die Pannenserie in Berlin begann bereits heute morgen in einem Wahllokal in Berlin-Mitte. Wegen Problemen mit der elektronischen Schließanlage kam das Wahlteam nicht rechtzeitig ins Gebäude. „Wir mussten die Feuerwehr rufen, die mit dem Notschlüssel das Gebäude öffnen konnte“, sagte Wahlvorsteher Alexander Radebach.

In der Folge konnten die Wahllokale erst mit Verspätung öffnen. Auch dadurch habe sich eine Schlange von Wählerinnen und Wählern gebildet. Sie mussten etwas warten, bevor alles wieder regulär lief.