Der Kanzler mit klaren Botschaften bei Anne Will

Scholz schickt Warnung an Putin: Chemiewaffeneinsatz hätte härteste Konsequenzen

Olaf Scholz: „Wir machen uns so stark, dass niemand es wagen kann, uns anzugreifen“

Unklar bleib nur, wie diese Konsequenzen aussehen würden. Was wiederum Absicht war. Man will wohl vor allem auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Unklaren lassen. Wobei Scholz auch in dieser Sendung dabei blieb, dass Deutschland und die NATO nicht Kriegspartei werden wollen. Truppen sollen nicht in die Ukraine entsandt werden und auch bei der Absage einer Flugverbotszone über der Ukraine bleibt es.

Den russischen Präsidenten warnte Scholz ebenfalls sehr deutlich davor, Deutschland anzugreifen. „Wir machen uns so stark, dass niemand es wagen kann, uns anzugreifen“, meinte er. Zugleich bestätigte er Überlegungen, Deutschland mit dem israelischen Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ zu schützen. Das gehöre zu den Dingen, „die wir beraten, aus gutem Grund“.

Scholz: Nicht das Ziel, Putin abzusetzen

Es war das erste Mal, dass Scholz als Bundeskanzler bei Anne Will zu Gast war und wie bei seiner Vorgängerin Angela Merkel bedeutete das, dass er allein mit der Moderatorin im Studio saß. Dabei ging es nur um den Krieg in der Ukraine. Der Kanzler wirkte nach 110 Tagen im Amt und viereinhalb Wochen Krieg in der Ukraine etwas abgekämpft. Er hat überdurchschnittlich viel zu tun: So verhandelte er unter der Woche auch am Entlastungspaket der Ampel mit und kam dann zu spät zum NATO-Gipfel nach Brüssel.

Scholz wollte offenkundig Stärke und Entschlossenheit gegenüber Putin zeigen und das gelang ihm zumindest phasenweise auch. Zugleich vermied er es, diesen einen Kriegsverbrecher zu nennen - da war Biden weniger zimperlicher gewesen, der ihn sogar einen „Schlächter“ genannt hatte. Scholz wählte die umständliche Formulierung, dass der Krieg ein Verbrechen und dieser Putins Krieg sei. Würde er sagen: „Putin ist ein Kriegsverbrecher“ könnte man ihn auch genauso zitieren - das wiederum würde Schlagzeilen machen und das vermeidet Scholz so.

Warum? Weil er, und das ist eine weitere Lehre aus der Sendung, in dem russischen Präsidenten immer noch einen Verhandlungspartner sieht. Damit der Krieg enden könne, müsse es eine Vereinbarung zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Putin geben, sagte Scholz. Es sei nicht das Ziel, Putin abzusetzen.

Scholz bleibt dabei: sofortiger Importstopp von Öl, Gas und Kohle kommt nicht in Frage

Es ging in der Sendung um die Frage, ob das alles reicht, was Scholz als Kanzler, was damit Deutschland tut. Müssen nicht mehr Waffen geliefert werden? Braucht es nicht einen Importstopp von Kohle, Öl und Gas? Reichen die Sanktionen? In diesen Fragen blieb Scholz bei seiner Linie. Schwerere Waffen als bisher will er nicht liefern. Und ein sofortiger Importstopp von Öl, Gas und Kohle kommt für ihn nicht infrage. Dann müssten ganze Industriezweige ihre Arbeit einstellen. Die Folge: Massenarbeitslosigkeit. Dabei überraschte er mit der Aussage, dass Putin die Hunderte Millionen Euro, die jeden Tag aus Europa nach Russland für Energielieferungen überwiesen werden, gar nicht nutzen könne. Dafür sorgten die Sanktionen gegen die Zentralbank.

Scholz kann nicht so klar und logisch erklären wie sein Wirtschaftsminister Robert Habeck oder die Menschen emotional mitnehmen wie seine Außenministerin Annalena Baerbock. Aber er zeigte, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat. Dass der ausreicht, darauf müssen nicht nur die Menschen in diesem Land, sondern vor allem auch in der Ukraine hoffen.

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