Deutsche sollen Land "jetzt" verlassen
Olaf Scholz warnt vor Ukraine-Eskalation: "In Europa droht wieder ein Krieg"
Angesichts der besorgniserregenden Entwicklungen in der Ostukraine haben Bundeskanzler Olaf Scholz und andere Spitzenpolitiker Russland eindringlich vor einem Angriff gewarnt und zu Verhandlungen aufgerufen. „In Europa droht wieder ein Krieg. Und das Risiko ist alles andere als gebannt“, sagte der SPD-Politiker am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. US-Präsident Joe Biden sagte, er erwarte bald einen Angriff auf die Ukraine.
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Biden fürchtet Angriff auf Ukraine in den nächsten Tagen oder Wochen
„Wir haben Gründe zu glauben, dass das russische Militär plant und vorhat, die Ukraine in der kommenden Woche, in den kommenden Tagen, anzugreifen“, sagte Biden. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte dazu in München: „Wir stehen, so unvorstellbar das klingen mag, vor der greifbaren Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung mitten in Europa.“ Man wisse aber nicht, ob ein Angriff bereits beschlossene Sache sei.
Sorge vor Eskalation in der Ostukraine
Für Unruhe sorgte am Samstag vor allem die Zuspitzung des Konflikts in der Ostukraine, wo sich bereits seit 2014 die Regierungsarmee und die von Russland unterstützten Separatisten gegenüberstehen. Im Westen wird befürchtet, dass Kremlchef Wladimir Putin die dortigen Kämpfe als einen Vorwand für einen Einmarsch in die Ukraine nutzen könnte, indem er behauptet, dass er die prorussische Bevölkerung in der Ostukraine schützen müsse.
Es gab Berichte über wiederholte Gefechte im Osten der Ukraine und Explosionen. In der Ukraine warfen sich prorussische Separatisten und Regierungstruppen am Samstag gegenseitig Verstöße gegen die Waffenruhe vor. Die Anführer der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk riefen zur Generalmobilmachung auf. Russland begann mit einem Manöver seiner Atomstreitkräfte. Der Westen warnte angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an den Grenzen der Ukraine vor einer Eskalation.
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Auswärtiges Amt rät deutschen Staatsbürgern, Ukraine zu verlassen
Angesichts der weiteren Zuspitzung der Ukraine-Krise ruft die Bundesregierung nun alle Deutschen „dringend“ dazu auf, die Ukraine sofort zu verlassen. „Eine militärische Auseinandersetzung ist jederzeit möglich“, schrieb das Auswärtige Amt am Samstag in seinen Sicherheitshinweisen für das Land im Internet. Bisher hatte das Ministerium nur diejenigen Deutschen zur „kurzfristigen“ Ausreise aufgefordert, deren Anwesenheit nicht „zwingend erforderlich“ sei. (jgr, mit dpa & Reuters)
