Davon profitieren Millionen Deutsche!
Was sich bei Personalausweis & Co. ändern soll
DAS sind gute Nachrichten für Millionen!
Das Bundeskabinett hat nun einem Gesetzesentwurf des Innenministeriums zur Modernisierung des Pass- und Ausweiswesens zugestimmt. Durch mehr Digitalisierung sollen nervige Behördengänge wegfallen. RTL erklärt, welche Änderungen außerdem kommen sollen.
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Ausweiswesen soll moderner werden: Das sind die Pläne
Die geplante Änderung dürfte vor allem bei Großstadt-Bewohnern für Jubelschreie sorgen. Menschen, die in Städten wie Berlin wohnen, wo Termine in den Bürgerämtern rar gesät sind, haben seit Jahren Probleme, ihren Amtsgeschäften nachzugehen. Entlastet werden sollen durch die geplante Änderung auch Mitarbeiter der Verwaltung.
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Wie das Bundesinnenministerium mitteilt, schafft das geplante Gesetz die Grundlagen dafür, dass beantragte Pässe, Personalausweise, eID-Karten und elektronische Aufenthaltstitel künftig nicht mehr auf dem Bürgeramt abgeholt werden müssen, sondern zugeschickt werden können. Das würde bedeuten, dass man für einen neuen Pass dann nur noch einmal zum Amt müsste - statt wie bisher zweimal!
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Jetzt muss noch der Bundesrat zustimmen!
Bevor es so weit ist, müssen die jeweiligen Verordnungen allerdings noch angepasst und vom Bundesrat gebilligt werden. Damit ist frühestens im Herbst zu rechnen, auch weil die Art der Zustellung aufgrund der dafür notwendigen hohen Sicherheitsstandards bis jetzt noch nicht abschließend geklärt ist. "Wir wollen einen digitalen Staat, der konsequent aus der Perspektive der Bürgerin und des Bürgers gedacht ist", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
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Erleichterungen für Deutsche auch bei Umzügen
Faesers Entwurf sieht außerdem vor, dass die Kommunikation zwischen den Ämtern so verbessert wird, dass bei einem Umzug die zuständige Behörde am neuen Wohnort ohne zeitlichen Verzug auf zuvor gespeicherte Daten zugreifen kann.
Das Mindestalter für die Nutzung des Online-Ausweises soll von 16 auf 13 Jahre gesenkt werden. Die Arbeit der Sicherheitsbehörden soll erleichtert werden, indem die zuständigen Ämter verpflichtet werden, den Abruf des für den Ausweis verwendeten Fotos für die Sicherheitsbehörden auch außerhalb der Dienstzeiten zu ermöglichen.
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Ab 2024: Kinderreisepass soll abgeschafft werden
Der ein Jahr gültige Kinderreisepass soll abgeschafft werden. Ab Anfang 2024 sollen Eltern für ihre Kinder ausschließlich eines normalen Reisepasses beantragen können.
Um Kindesmissbrauch durch deutsche Staatsbürger im Ausland zu verhindern, soll es laut Entwurf in Zukunft möglich sein, Menschen keinen Pass auszustellen oder ihnen den Pass zu entziehen, wenn "bestimmte Tatsachen die Annahme begründen, dass der Passbewerber oder die Passbewerberin im Ausland Sexualstraftaten begehen wird", heißt es hierzu im Entwurf. (mjä/dpa)
