Komplizierte Ampel mit Männer-Spitze

Drei weiße Männer - seltsam altbacken wie in den guten alten 80er Jahren

Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP)
Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP)
© REUTERS, FABRIZIO BENSCH, /FW1F/Emelia Sithole-Matarise

26. November 2021 - 11:33 Uhr

Drei Männer bilden das Dreieck der Macht

Ob das neue Bundeskabinett gleichberechtigt mit Frauen und Männern besetzt ist oder nicht: Drei weiße Männer mittleren Alters sind in dieser Regierung der Kern, das Dreieck der Macht. Solange Kanzler Scholz, Klimaschutz-Minister Habeck und Finanzminister Lindner fair und eng miteinander arbeiten, solange wird diese Ampel-Koalition halten.

Seltsam altbacken wirkt das, wie aus den guten alten 80er Jahren, findet RTL-Politikchef Nikolaus Blome.

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Nikolaus Blome kommentiert das Impfchaos.
Nikolaus Blome kommentiert: Solange Kanzler Olaf Scholz, Klimaschutz-Minister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner fair und eng miteinander arbeiten, solange wird diese Ampel-Koalition halten.
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Risse, die zu Gräben führen, sind vorgezeichnet

Auf den ersten Blick erscheint dieses Dreieck fest gefügt: Der FDP-Chef kann sich als Hüter solider Staatsfinanzen beweisen, Grünen-Chef Robert Habeck sich am großen Umbau des Landes zur CO2-Freiheit versuchen. Und Olaf Scholz kann als Kanzler zeigen, dass er einen Staat führen kann, nicht nur einen Stadtstaat (Hamburg).

Zugleich sind die Risse vorgezeichnet, die sich rasch auch zu Gräben weiten können. Harmonie und Wohlwollen sind flüchtige Güter in der Politik, erst recht zwischen so unterschiedlichen Parteien wie diesen dreien.

Die Ampel ist komplizierter als jede Regierung vor ihr

Da ist vor allem die ungleiche Verteilung der "Erfolge" im Koalitionsvertrag.

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  • Fast alles, was der SPD wichtig war und sie durchsetzen konnte, sind schnell realisierbare Vorhaben, die auch schnell wirken und bei den eigenen Anhängern für Zustimmung sorgen: Mindestlohn, Mietpreisbremse, Rentengarantie und das Ende von Hartz4. Beim Arbeitslosenrecht verschwindet nahezu alles, was die Betroffenen als "entwürdigend" und "Schikane" empfunden haben, also die Offenlegung der Vermögensverhältnisse der länger Arbeitslosen oder der Zwang womöglich in eine kleinere Wohnung umziehen zu müssen. Die SPD und ihre Anhänger finden ihren Frieden wieder.
  • Anders die Grünen, die jetzt lernen müssen, große Pläne auch gegen Teile der eigenen Anhängerschaft durchzusetzen: Da der Klimaschutz im Koalitionsvertrag als "Allgemeinwohl" definiert ist, hat er Vorfahrt vor anderen Schutzbedürfnissen, vom Denkmalschutz bis zur Rettung einer Lurch-Familie, deren Lebensraum von einer Reihe Strommasten bedroht ist. Streit und Machtfragen sind unvermeidlich. Und die wieder aufgeflammte Auseinandersetzung der alten Grünen-Lager aus "Realos" und "Fundis" um die Ministerämter war ein erster Vorgeschmack davon.
  • Anders auch die FDP, die viel verhindert hat an Steuererhöhungen, aber mit einer großen Entbürokratisierungs-Offensive (der wievielten eigentlich?) und einer "Digitalisierung des Landes" (der gefühlt zwanzigsten) vor Aufgaben steht, an denen schon ganz andere gescheitert sind. Wenn überhaupt gibt es auf diesen Feldern neue Erfolge nur sehr langfristig, kurzfristig dagegen viel alte Enttäuschung.

Kurzum: Die Ampel ist neu. Sie ist anders. Und allein das macht am Ende der 16 Merkel-Jahre neugierig. Aber allen Harmonie-Beteuerungen hatte die diese Dreier-Koalition vom ersten Tag an eine innere Unwucht. Wenn der Corona-Winter und das erste Regieren im Notfall-Modus hinter ihr liegt, wird das spürbar werden. Die Ampel ist komplizierter als jede Regierung vor ihr.

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