Jessica Rosenthal (SPD) im "Frühstart"

Juso-Chefin: "Ölembargo muss auf den Tisch"

"Ölembargo muss auf den Tisch" Juso-Chefin im "Frühstart"
05:51 min
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"Ölembargo muss auf den Tisch"

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von Daniel Heyd

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal hat Verständnis für den Frust vieler Autofahrer über die steigenden Spritpreise. Dennoch will die SPD-Politikerin einen komplettes Ölembargo gegen Russland nicht ausschließen. „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir Entlastungen brauchen aber es muss auch klar sein, dass es eine Antwort auf die zunehmende Eskalation in der Ukraine gibt.“, so die Juso-Chefin.

Rosenthal weist darauf hin, dass man gerade beobachten müsse, wie in der Ukraine Kinderkrankenhäuser bombardiert und Streubomben eingesetzt werden, und sagt: „Ich kann nicht dabei zugucken, dass einfach weiter schulterzuckend zugeschaut wird.“ Die Juso-Vorsitzende fordert daher von der Bundesregierung und allen weiteren EU-Staaten ein Ölembargo gegen Moskau vorzubereiten: „Ich wünsche mir, dass in der EU einen neue Sanktionsrunde vorbereitet wird und das Ölembargo gehört dann auch auf den Tisch.“

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"Viele in der Gesellschaft sind bereit einen Preis zu zahlen"

Rosenthal zeigt sich zuversichtlich, dass vieler Bundesbürger Verständnis für die damit einhergehenden Mehrkosten und Engpässe hätten: „Die Solidarisierung in unserem Land ist groß. Viele in der Gesellschaft sind bereit einen Preis zu zahlen.“ Nur es dürfe nicht diejenigen treffen, die sich dann nicht mehr ihren Weg zur Arbeit leisten könnten, fügt Rosenthal hinzu. Daher müssten jetzt mittlere und untere Einkommen auf dem Weg zur Arbeit entlastet werden. „Wir müssen an dieser Stelle unterstützend wirken“, so die Juso-Vorsitzende und weist auch darauf hin, dass die steigenden Ölpreise aktuell nur ein Ergebnis von Spekulationen am Markt seien. Daher fordert sie Maßnahmen um solche Entwicklungen künftig zu verhindern. „Ich wünsche mir, dass wir auch bei der Spekulation ansetzen.“

Neben der Entlastung bei den Spritpreisen, fordert Rosenthal von der Bundesregierung auch finanzielle Unterstützung bei steigenden Heiz- und Stromkosten. „Das muss jetzt kommen“, so die SPD-Abgeordnete über mögliche Zuzahlungen des Staates. „Wir haben ja schon einen Heizkostenzuschuss realisiert, und ich bin froh, dass der auch für Auszubildende und Studierende gilt“, so die Juso-Chefin und ergänzt: „Aber das reicht hinten und vorne nicht aus“, denn viele Studierenden könnten davon nicht profitieren, da sie kein Bafög beziehen.

Rosenthal betont daher, dass sich die Jusos für weitere Heizkostenzuschüsse einsetzten und bringt einen einmaligen Kinderzuschlag in Höhe von 500 Euro ins Spiel.

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