Sanktionen

Als Sanktionen bezeichnet man in der Politik ein Instrument der Druckausübung auf die zu sanktionierenden Staaten oder Länder. Die Sanktion ist eine Maßnahme der Bestrafung durch internationale politische Entscheidungsträger, um ein bestimmtes Verhalten, Handeln oder eine Verfahrensweise zu maßregeln. Sie sollen zur ständigen und dauerhaften Einhaltung von Normen und Gesetzen führen und die rechtmäßige Ausgestaltung und Umsetzung von Gesetz und Recht fördern.

Auf internationaler Ebene können Zwangsmaßnahmen wirtschaftlicher oder politischer Natur sein. Wirtschaftliche Sanktionen sind insbesondere die Erhöhung der Zollgebühren oder das Einführen von Handelsembargos. Diese unterteilen sich wiederum in Totalembargos, Teilembargos und Waffenembargos. Grundlage für ein Embargo ist die vorherige Sanktion ohne Eintritt einer gewollten Veränderung.

Bei Sanktionen wird beispielsweise zwischen umfassenden Wirtschaftssanktionen, partiellen Wirtschaftssanktionen und positiven Sanktionen unterschieden. Unter umfassenden Wirtschaftssanktionen versteht man die totale Unterbrechung der Handelsbeziehungen. Hierzu zählen insbesondere Ein- und Ausfuhrverbote sowie Kapitaltransferverbote. Auf politischer Ebene kann durch die Reduzierung oder den Abbruch der diplomatischen Beziehung sanktioniert werden. Finanz- und Einreisesanktionen treffen im Regelfall natürliche Personen, bei denen die rechtswidrige Verwendung staatlicher Gelder vermutet wird. Kollektive Sanktionen hingegen werden durch den UN-Sicherheitsrat wegen Verletzung der Menschenrechte verhängt. Getroffen werden derartige Entscheidungen in Form von UN-Sicherheitsrats-Beschlüssen oder im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Ein besonders bekanntes Beispiel für eine Sanktion ist das Wirtschafts-, Finanz- und Handelsembargo, welches die USA im Jahr 1960 gegen Kuba einführte.

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