2Gplus in der Gastro, Quarantäneregeln und noch mehr?

Hier im Livestream: Was hat der Omikron-Gipfel beschlossen?

 L-R Olaf Scholz, Bundeskanzler, und Karl Lauterbach, Bundesminister fuer Gesundheit, aufgenommen im Rahmen des SPD-Bundesparteitages in Berlin, 11.12.2021. Bei diesem Parteitag drei Tage nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung sucht die SPD einen neuen Bundesvorsitzenden, der den scheidenden Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans im Amt ersetzt. Berlin Deutschland *** L R Olaf Scholz, Chancellor, and Karl Lauterbach, Federal Minister of Health, photographed at the SPD federal party convention in Berlin, 11 12 2021 At this party convention three days after the new federal government was sworn in, the SPD is looking for a new federal leader to replace outgoing leader Norbert Walter Borjans in office Berlin Germany Copyright: xFlorianxGaertner/photothek.dex
Olaf Scholz und Karl Lauterbach
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben seit 13.30 Uhr in einer Videokonferenz über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Bund und Länder hatten beim letzten Treffen bereits verschärfte Kontaktbeschränkungen und weitere Maßnahmen beschlossen.
Im Fokus steht nun unter anderem eine Neuregelung der Quarantäne-Vorgaben, aber auch verschärfte Regeln für die Gastro. Erste Ergebnisse sind schon im Vorfeld durchgesickert.
Die Ergebnisse werden im Anschluss in einer Pressekonferenz vorgestellt, die Sie hier im Livestream verfolgen können.
Lese-Tipp: RTL liegt die Beschlussvorlage vor: Das wollen die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen beschließen.

Hier können Sie den Livestream nach dem Bund-Länder-Gipfel sehen

Unions-Länder fordert Wiedereinführung der "Epidemischen Lage von nationaler Tragweite"

Anders als gestern noch angekündigt hatten die sogenannten B-Länder, also die unionsgeführten Länder, doch noch eine eigene Beschlussvorlage für den Gipfel vorgelegt. RTL liegt diese vor. Große Unterschiede zur bisher bekannten Beschlussvorlage gibt es nicht. Auf eine Sache pochen die unionsgeführten Länder allerdings nun wieder: Die Einführung sogenannten epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag.

Wörtlich heißt es: „Der Expertenrat fordert auf Grundlage seiner Analyse des Lagebilds, dass mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen jederzeit schnell auf dynamische Entwicklungen reagiert werden können muss. Dies erfordert die Erweiterungen der Handlungsmöglichkeiten zur Pandemiebekämpfung über die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag.“

Wird diese kommen?

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Lauterbach: "Da sitzt man ohne Maske oft für Stunden"

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die 2G-Plus-Regelung für die Gastro ab Mitte Januar verteidigt. "Die Gastronomie ist ein Problembereich, da sitzt man ohne Maske oft für Stunden", sagte Lauterbach bei RTL-Direkt am Vorabend der Konferenz. Deshalb müssten die Kontakte noch einmal beschränkt werden.

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