Ampel plant Cannabis-Legalisierung
Haben Sie schon mal gekifft, Herr SPD-Chef?
"Habe mal an Joint gezogen"
Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien steht und die Legalisierung von Cannabis ist tatsächlich geplant. Grund genug, den SPD-Chef Norbert Walter-Borjans mal zu fragen: Wollen Sie von der Legalisierung eigentlich Gebrauch machen?
Die Antwort (im Video): „Ich gehöre zu denen, die so gut wie gar keine Erfahrung gemacht haben. Ich habe ein Mal in meiner Studentenzeit an einem Joint gezogen und das Ergebnis war: Das muss ich nicht haben. Deswegen brauche ich es auch nicht, wenn es legalisiert wäre.“
Lesen Sie hier, wer für welche Minister-Ämter im neuen Ampel-Kabinett gehandelt wird.
"Brauchen Impfpflicht für Einrichtungen"
Mit Blick auf die aktuelle Corona-Situation und die Rekordzahlen bei den Neuinfektionen, sprach Walter-Borjans von einer „dramatischen Lage“ und betonte, wie wichtig das Impfen und Boostern sei.
Zudem bekräftigte der SPD-Chef: „Wir werden auch eine Impfpflicht brauchen für bestimmte Einrichtungen. Es kann nicht sein, dass Menschen in Altenheimen gefährdet sind und diejenigen, die mit diesen Menschen umgehen, einfach sagen können: Ich lasse mich nicht impfen. Das ist niemandem zu vermitteln.“
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Walter-Borjans fügte hinzu, dass man bereits vor dem 9. Dezember alles dafür tun wolle, dass Expertenwissen und politische Entscheidungen besser koordiniert würden. Mit Blick auf den geplanten Corona-Krisenstab im Kanzleramt, sagte Walter-Borjans: „Es gab in der Vergangenheit zu viele Fall zu Fall-Treffen auf Zuruf und wir haben deswegen gesagt: Wir brauchen ganz klar eine strukturiertere Art des Vorgehens.“
"Hartz IV hat ein großes Problem"
Walter-Borjans verteidigte zudem das geplante Bürgergeld der Ampel-Koalition. Bei Hartz IV habe es in der Vergangenheit ein „großes Problem“ gegeben und die Form, wie die Menschen an die möglichen Hilfen kommen konnten, wurden „ein Stück weit als Entwürdigung empfunden“, so Walter-Borjans.
Der SPD-Politiker fügte hinzu, dass bei der jetzigen Fülle an Anträgen, mit denen viele Menschen gar nicht klar kämen, der Staat nun dafür sorgen müsse, dass „das automatisch geht, soweit es eben möglich ist.“ Außerdem dürfe „niemand unter das Existenzminimum gedrückt werden und es geht auch darum: Die Mitwirkungspflicht muss bleiben. Es ist nicht einfach nur ein Alimentieren.“ Diese Mitwirkungspflicht bestehe aber nicht darin, „Dinge tun zu müssen, die unangemessen sind.“
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