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Hartz IV

Hartz IV picture alliance / chromorange

Hartz IV, benannt nach dem damaligen Volkswagen-Personalchef Peter Hartz, ist die größte (und umstrittenste) Arbeitsmarktreform in der Bundesrepublik.

Hartz IV ist die umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II (kurz ALG II). Das Arbeitslosengeld II ist eine staatlich finanzierte Grundsicherung für Arbeitssuchende, während das Arbeitslosengeld I eine Leistung der deutschen Arbeitslosenversicherung darstellt. Der Name Hartz IV leitet sich aus der vierten Stufe des so genannten Hartz-Konzeptes ab, das von einer Kommission unter dem Vorsitz des damaligen VW-Personalvorstands Peter Hartz entworfen wurde. Die Vorschläge der Kommission traten zwischen 2003 und 2006 in Kraft. Die weiteren beschlossenen „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz I, II und III) beinhalten unter anderem die Themen Zeitarbeit, berufliche Weiterbildung, geringfügige Beschäftigung sowie den Umbau der Bundeanstalt für Arbeit in die Bundesagentur für Arbeit. Der Erhalt von Hart IV liegt dem Prinzip „Fördern und Fordern“ zugrunde: Wer die Leistungen bezieht, ist verpflichtet, sein Möglichstes zu tun, um seine Hilfsbedürftigkeit zu beenden und sich wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern.

Vor der Einführung des Arbeitslosengeldes II gab es die vom Bund finanzierte Arbeitslosenhilfe und die von den Kommunen getragene Sozialhilfe. Diese nebeneinander existierenden Sozialleistungen führten allerdings zu diversen bürokratischen Problemen. Daher wurden beide im Zuge der Arbeitsmarktreform zum Arbeitslosengeld II zusammengeführt. Die Höhe dieser Grundsicherung ist im so genannten Regelbedarf festgelegt. Dieser Wert wird jährlich anhand der bundesdurchschnittlichen Entwicklung der Preise sowie der Löhne und Gehälter neu ermittelt. Einen Mehrbedarf über den Regelsatz hinaus können zum Beispiel alleinerziehende Hartz-IV-Empfänger bekommen.

Um das Arbeitslosengeld II zu erhalten, ist ein Antrag erforderlich. Zuständig ist jeweils das Jobcenter, in dessen Gebiet der Antragsteller wohnt. Träger von Hartz IV sind in der Regel die Agenturen für Arbeit sowie die Städte oder Kommunen. Neben Arbeitsuchenden gehören auch Erwerbstätige mit geringem Erwerbseinkommen sowie Empfänger des Arbeitslosengeldes I in niedriger Höhe (so genannte „Aufstocker“) zu den Beziehern der Grundsicherung. Wer nichterwerbsfähig und leistungsberechtigt ist, aber mit einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft lebt, erhält das so genannte Sozialgeld.

Alle Neuigkeiten und Informationen zu Hartz IV gibt es hier bei RTL.de.

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