Ampel-Koalition steht

Butter bei die Fische: Wer bekommt welches Amt?

26. November 2021 - 10:17 Uhr

Olaf Scholz will gleich viele Frauen wie Männer im Kabinett

Der Vertrag steht, die Ressorts sind an die Parteien verteilt. Jetzt muss Butter an die Fische: Wer wird Minister, wer Ministerin? Olaf Scholz legt großen Wert auf ein gleichberechtigtes Team, also gleich viele Männer wie Frauen im Kabinett. Und das könnte noch für Überraschungen sorgen...

+++ Alle Infos rund um den Koalitionsvertrag auch im Liveticker +++

News Bilder des Tages Olaf Scholz C, Norbert-Walter Borjans und Saskia Esken und Lars Klingbeil SPD, Robert Habeck und Annalena Baerbock und Michael Keller Gruene und Christian Lindner und Volker Wissing kommen fuer ein Familienfoto vor der Vorstellu
Ein Bild des Tages der Ampel-Verkündung
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FDP hat ihr Regierungsteam bereits verkündet

Christian Lindner  - Ampelkoalitionäre Deutschland, Berlin, 24.11.2021: Die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP präsentieren ihren ausgehandelten Koaltionsvertrag sowie die Verteilung der jeweiligen Ministerien an die Parteien. *** Christian Lindner Amp
Christian Lindner ist als Finanzminister gesetzt.
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Die FDP hat ihr Regierungsteam schon verkündet, am Donnerstag folgen die Grünen. Bei der SPD kann es noch länger dauern.

Das weiß man schon sicher:

Bundeskanzler: Der bisherige Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz wird befördert. In der Woche ab dem 6. Dezember soll er im Bundestag zum Kanzler gewählt werden.

Auch die künftigen FDP-Minister sind vom Parteivorstand nominiert worden und sitzen damit schon fest im Sattel:

Finanzen:

Parteichef Christian Lindner übernimmt diese zentrale Position im Kabinett, an der auch Grünen-Chef Robert Habeck Interesse hatte. Lindner hat sich durchgesetzt. Vizekanzler wird er aber nicht. Diesen Posten sieht das Grundgesetz nur einmal vor. Da die Grünen als zweitstärkste Koalitionskraft aus der Bundestagswahl hervorgegangen sind, bekommen sie ihn.

Verkehr und Digitales: Das Verkehrsministerium hatten viele eher bei den Grünen gesehen. Nun soll es FDP-Generalsekretär Volker Wissing leiten. Für viele Grüne ist das schwer verkraftbar, nachdem schon in den Sondierungen das Tempolimit auf Autobahnen an der FDP gescheitert war.

Justiz: Dieses Ressort übernimmt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, Marco Buschmann.

Bildung und Forschung: Dafür ist die Parlamentarische Geschäftsführerin Bettina Stark-Watzinger vorgesehen.

Das weiß man schon ziemlich sicher:

Kanzleramtschef: Dieser Posten wird in einer Ampelkoalition noch wichtiger sein als bisher. Denn der Kanzleramtschef koordiniert die Regierungsarbeit und das dürfte bei drei Partnern komplizierter werden. Es gilt als sicher, dass Scholz' langjähriger Weggefährte und enger Vertrauter Wolfgang Schmidt (SPD) diese zentrale Aufgabe übernimmt. Zuletzt war der Jurist Finanz-Staatssekretär, agierte hinter den Kulissen aber vor allem als "Spin Doctor" und Strippenzieher.

Arbeit und Soziales: Da sitzt Hubertus Heil fest im Sattel. Er galt bereits in der vergangenen Wahlperiode als durchsetzungsstark und fleißig - und zwar bei Themen wie Rente, Arbeitsmarkt und Hartz IV, die für seine SPD besonders wichtig sind.

Wirtschaft und Klimaschutz: Grünen-Chef Habeck gilt als gesetzt für die Betreuung des zentralen Themas der Grünen: Klimaschutz. Er kann dabei auf Erfahrungen unter anderem aus sechs Jahren als schleswig-holsteinischer Minister für Energiewende, Umwelt, Landwirtschaft und Digitalisierung zurückgreifen. Habeck wird nach dem enttäuschenden Wahlergebnis der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit ziemlicher Sicherheit auch Vizekanzler.

Das gilt als sehr wahrscheinlich:

Auswärtiges Amt: Baerbock soll aber dennoch einen wichtigen Posten erhalten. Sie gilt als wahrscheinliche Außenministerin, die sich dann unter anderem um die globale Klimapolitik kümmern würde.

Innen und Heimat: Dafür wird die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) favorisiert. Innen und Justiz gelten als "Spiegelministerien" mit zahlreichen Überschneidungen. Fachlich wäre die 56-Jährige also schon eingearbeitet.

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Die Grünen nominieren heute ihre Kandidaten

24.11.2021, Berlin: Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, kommt zur Vorstellung des Koalitionsvertrags im Westhafen an. Hier stellen die Vertreter der Ampelparteien den Koalitionsvertrag zur Bildung einer neuen Bundes
Katrin Göring-Eckardt könnte eines der Ministerien der Grünen übernehmen.
© dpa, Kay Nietfeld, nie cul

Das ist noch unklar:

Bei den Grünen war bis zum späten Mittwochabend noch die Besetzung von drei Ministerien unklar:

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Ernährung und Landwirtschaft

Mögliche Kandidaten sind die derzeitigen Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, die frühere Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke und der ehemalige Parteichef Cem Özdemir, der in Stuttgart mit einem Sensationsergebnis von rund 40 Prozent in den Bundestag gewählt worden ist.

Lauterbach als Gesundheitsminister? "Gibt andere, die das können, es geht hier nicht um mich“

Bei der SPD gibt es sogar noch mehr offene Fragen:

Verteidigung: Dieses Ministerium ist den Sozialdemokraten in den Koalitionsverhandlungen überraschend zugefallen. Bis Mittwoch war spekuliert worden, dass es an die FDP geht. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird großes Interesse an der Führung der Bundeswehr nachgesagt. Der soll allerdings im Dezember zum Parteichef gewählt werden. Beides gleichzeitig ist nicht unmöglich, könnte aber schwierig werden. Als weiterer aussichtsreicher Kandidat ist SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider im Gespräch.

Gesundheit: Die naheliegendste Besetzung wäre der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der seit Beginn der Corona-Pandemie eine Medienpräsenz hat wie kaum ein anderer Politiker. Lauterbach hat allerdings ein Problem: Beim designierten Kanzler Olaf Scholz ist er nicht besonders beliebt.

Er selbst sagte bei "RTL Direkt" dazu: "Ich bin seit langer Zeit in diesem Bereich tätig, also wäre es eine Überraschung, wenn ich das grundsätzlich nicht machen wollte. Aber es gibt andere, die das können, es geht hier nicht um mich", erklärte er. Noch im Wahlkampf hatte Lauterbach seine Ansprüche auf das Ministerium offensiver formuliert. Grundsätzlich bewertet Lauterbach es aber positiv, dass das Ministerium an die SPD gegangen ist: "Wir sind eine sozialdemokratische Partei, da ist das ein wichtiger Bereich für uns."

Bauen: Eine mögliche Kandidatin für diesen Posten ist die bisherige Umweltministerin Svenja Schulze.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Dafür wird die bisherige Menschenrechtsbeauftragte im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, gehandelt. Aber auch die Potsdamerin Klara Geywitz (45) wäre eine Option, die 2019 im Duo mit Scholz für den SPD-Vorsitz kandidierte.

Da Olaf Scholz sein Kabinett auf jeden Fall paritätisch besetzen will, werden die SPD-Personalien auch davon abhängig sein, wen die Grünen heute nominieren.

Karl Lauterbach: "Es geht hier nicht um mich"

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