Habeck zu Verbot von Öl- und Gasheizungen: "Niemand rennt in den Keller und reißt das raus"

Für den heftig diskutierten schrittweisen Heizungstausch zu klimafreundlicheren Modellen stellt Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck ein milliardenschweres Förderprogramm in Aussicht. Dies solle sich am Einkommen orientieren, kündigte sein Ministerium an. „Niemand rennt in den Keller und reißt das raus“, meinte der Grünen-Politiker mit Blick auf aktuell noch betriebene Gas- oder Ölheizungen. Es solle daher „zahlreiche Ausnahmen, Übergangslösungen und -fristen“ geben, heißt es in einem Papier mit dem Titel „Wohlstand klimaneutral erneuern“, das Habeck vorstellte. Konkret bedeutet das es soll eine soziale Förderung aufgesetzt werden, damit sich gerade Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen diesen Umstieg auch leisten können. Ein Novum in der Klima-Fördergeschichte, da die Förderung zum ersten mal am Einkommen orientiert werden soll.

Vieles sei auf dem Weg, manchmal werde auch die Frage nach dem „großen Plan“ gestellt, so der Minister. „Und den will ich einmal heute geben.“ Alles sei ausgerichtet an dem Ziel, Deutschland bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu machen - also nicht mehr Treibhausgase auszustoßen als auch wieder eingefangen werden können. Und so sieht Habecks "großer Plan" auf dem Weg zur Klimaneutralität im Detail aus.

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Um die für 2030 angepeilten jährlich 700 bis 750 Terawattstunden an Strom aus erneuerbaren Quellen zu schaffen, sei eine Verdoppelung der bisherigen Menge nötig. Planung und Genehmigung etwa von Windrädern an Land dauerten aber noch viel zu lange, das Ministerium spricht von 9 bis 17 Jahren. „Die verlorene Zeit der letzten zehn Jahre, sie hängt uns wie Blei noch immer in den Klamotten“, sagte Habeck. Deshalb plant das Ministerium folgende Maßnahmen:

• „Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung“ mit Bund und Ländern.
• „Windkraft-Gipfel“ am 22. März zur Vorstellung einer Wind-an-Land-Strategie.
• Wiederansiedlung der Solarindustrie: „Die zarten Pflanzen der Solarindustrie, die wir noch in Deutschland haben, die wollen aufblühen“, sagte Habeck. Die Installation von Solaranlagen in Industrie- und Gewerbegebieten soll erleichtert werden.
• Kosten der Energiewende sollen „gerechter“ verteilt werden.

Anmerkung der Redaktion: Ergebnisse unserer Opinary-Umfrage sind nicht repräsentativ.

Und auch diese Dinge plant das Wirtschaftsministerium auf dem Weg zur deutschen Klimaneutralität:

• Förderung des Einsatzes von klimafreundlichem Wasserstoff
  
• Modernisierung und Neubau von (Gas)Kraftwerken, die als Lückenfüller für Energieengpässe eingesetzt werden sollen
• Einführung eines günstigeren Strompreises für die Industrie
• Weg aus der deutschen Rohstoffabhängigkeit: neue Partnerschaften mit mehr Ländern, Förderung der Rohstoffproduktion im eigenen Land
• Einstellung von mehr Fachkräften für die Energiewende
• Neues Wärmeplanungsgesetz für die Nutzung von Fernwärme

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