Nach langem Zögern liefert Deutschland doch
Große Panzer-Allianz für die Ukraine - Melnyk spricht von "Panzer-Doppelwumms"
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Jetzt also doch! Im Streit um Waffenlieferungen an die Ukraine ist ein weiteres Tabu gefallen. Monatelange hat Bundeskanzler Scholz gezögert und jetzt entschieden: Deutschland wird Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern! Das hat RTL aus Regierungskreisen erfahren. Und offenbar wollen auch die USA der Ukraine Kampfpanzer zur Verfügung stellen. Dies berichten mehrere US-Medien.
Von einem "Panzer-Doppelwumms" und einem "wahren Durchbruch" spricht der stellvertretende Außenminister der Ukraine, Andrij Melnyk. Doch es gibt auch neue Forderungen: Kampfjets! Mehr dazu im Video-Interview.
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Sorge vor russischer Offensive im Frühjahr
Es zeichnet sich nun nach wochenlangen Diskussionen eine größere Allianz zur Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen ab. Die Frontlinie in der Ostukraine hat sich seit Wochen kaum noch bewegt. Leopard, Abrams, Challenger - mit diesen Kampfpanzern westlicher Bauart hofft die Ukraine, im Krieg gegen die russischen Angreifer wieder in die Offensive zu kommen und weiteres Gelände zurückzuerobern. Gleichzeitig wird für das Frühjahr eine Offensive Russlands befürchtet.
Es wird erwartet, dass sich am Mittwoch die Panzer-Pläne der USA und Deutschlands konkretisieren. Die Bundesregierung will laut „Spiegel“, mindestens eine Kompanie mit der Version Leopard 2A6 aus Beständen der Bundeswehr ausstatten. Dafür wären 14 der Waffensysteme nötig. Das Kanzleramt äußerte sich aber zunächst nicht zu den Berichten.
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Selenskyj zurückhaltend - Melnyk spricht von „Panzer-Doppelwumms“
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reagierte überraschennd zurückhaltend. „Viele Bemühungen, Worte, Versprechen“, sagte er am Dienstagabend in einer Videoansprache. Die Diskussionen um die Lieferung von Panzern müssten jetzt in Entscheidungen münden, forderte Selenskyj. „Entscheidungen, die unsere Verteidigung gegen die (russischen) Terroristen wirklich stärken.“
Geradezu euphorisch äußerte sich dagegen der ukrainische Vize-Außenminister Andrij Melnyk. Auch wenn die deutsche Entscheidung mit Verspätung erfolge, sei sie „ohne jeden Zweifel ein wahrer Durchbruch sowie ein Gamechanger für die Ukraine auf dem Schlachtfeld“, sagte er der dpa. „Das wird in die Geschichte eingehen.“ Dass Scholz scheinbar sogar dabei geholfen habe, die USA von der Lieferung ihrer M1-Abrams-Panzer zu überzeugen, sei sogar „ein Panzer-Doppelwumms“, sagte Melnyk. Nun sei es nötig, dass Deutschland „ein mächtiges Panzer-Bündnis“ schmiedet.
Wie die Menschen in der Ukraine auf die Nachricht der Panzerlieferungen reagieren, erklärt Jürgen Weichert im Video. Er berichtet aus Kiew.
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FDP und Grüne erleichtert: "Abend der Freiheit" - „Der Leopard ist befreit!“
Erleichterung gab es auch bei den Koalitionspartnern von Kanzler Scholz, der FDP und den Grünen, die auf eine Entscheidung für die Panzer-Lieferung gedrängt hatten. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sagte im RTL-Interview: "Es ist heute ein Abend, ich sag das auch so pathetisch, der Freiheit - nämlich dass die westlichen Länder an der Seite der Ukraine stehen."
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Merz wirft Scholz Zögerlichkeit vor: "Bleibt das Bild eines Getriebenen"
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt twitterte auf Englisch: „Der Leopard ist befreit!“ Sie schrieb: „Jetzt kann er hoffentlich schnell der Ukraine bei ihrem Kampf gegen den russischen Angriff und für die Freiheit der Ukraine und Europas helfen.“
Auch Unionsfraktionschef Friedrich Merz begrüßte die Entscheidung, warf Kanzler Olaf Scholz (SPD) aber zugleich Zögerlichkeit vor. „So bleibt das Bild eines Getriebenen, der zu lange gezögert hat“, sagte er der dpa.
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Linke warnt vor Drittem Weltkrieg
Die AfD im Bundestag bezeichnete die Entscheidung dagegen als „unverantwortlich und gefährlich“. Fraktionschef Tino Chrupalla erklärte: „Deutschland droht dadurch direkt in den Krieg hineingezogen zu werden. Durch die Lieferung von Panzern aus Beständen der Bundeswehr werden unsere Streitkräfte weiter geplündert.“
Auch Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte die Entscheidung. „Die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern, womit ein weiteres Tabu fällt, führt uns potenziell näher an den Dritten Weltkrieg als Richtung Frieden in Europa“, sagte er der dpa.
Scholz stand in der Frage der Leopard-Lieferungen seit Wochen in der Kritik - vorgeworfen wird ihm ein zu zögerliches Vorgehen. Die Regierung begründete ihr Vorgehen unter anderem mit dem Risiko einer Eskalation und der nötigen internationalen Abstimmung. (dpa/eku)
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