Christian Dürr im RTL/ntv „Frühstart“

„Wir sind handlungsfähig und schaffen Reformen trotz Krise“

Wir sind handlungsfähig 1 Jahr Ampel
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Wir sind handlungsfähig

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von Andreas Kock

FDP-Fraktionschef Christian Dürr zieht Bilanz nach einem Jahr Ampel-Koalition. Steuerliche Entlastungen sind für den Liberalen der größte Erfolg. Mit der Koalition ist er sehr zufrieden, sie habe das Land gut durch die Krisenlagen gesteuert und sogar Reformen anstoßen können. Konfliktstoff gab es und wird es weiterhin geben, gerade in der Energiepolitik.

Steuersenkungen als liberaler Erfolg

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, sieht in umfangreichen Entlastungen - etwa durch das Inflationsausgleichsgesetz - die wichtigste Entscheidung aus FDP-Sicht. „Es hätte ja keiner gedacht am Anfang dieser Koalition, dass wir 50 Milliarden Euro Entlastung bei den Steuerzahlern und Steuerzahlern hinbekommen“, sagte Dürr in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv und fügte hinzu: „Das war schon ein ganz großer Schritt, aus meiner Sicht auch der Krise geschuldet.

Aber das zeigt, wir sind handlungsfähig und können auch Reformschritte angehen trotz Krise.“ Deutschland brauche gerade wegen der geopolitischen Krise viele Reformen, und das stoße man an.

Lese-Tipp: Kommentar zu 1 Jahr Ampel: Die Krise treibt den Kanzler

Energieversorgung heute und morgen

Nach dem Ende der russischen Gaslieferungen und der Explosion der Energiepreise bilanzierte Dürr, dass die Energieversorgung der Bundesrepublik inzwischen abgesichert sei. Aber es werden aber weitere Schritte folgen müssen. „Wir müssen beispielsweise die Erneuerbaren natürlich weiter ausbauen“, so Dürr. „Auf der anderen Seite brauchen wir aber trotzdem insgesamt Stabilität im System. Da reicht es ja nicht, allein auf Wind und Sonne zu setzen.“ Das werde man in der Koalition miteinander besprechen und dann zügig entscheiden. Mit Blick auf die kurze Bauzeit des LNG-Terminals in Wilhelmshafen sagte Dürr, das müsse man auf das ganze Land übertragen. „Planungsverfahren dauern zu lange. Also das sind alles Dinge, mit denen wir uns beschäftigen werden.“

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Masken weg in Bus und Bahn

In der Corona-Politik riet Dürr den Bundesländern zu einem nächsten großen Schritt. Sie sollten dem Beispiel von Bayern und Sachsen-Anhalt folgen und die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr abschaffen und durch eine Maskenempfehlung ersetzen. „Lasst uns doch das den Menschen empfehlen. Es zeigt sich doch, gut kann man mit Corona umgehen, wenn man auf Eigenverantwortung setzt“, sagte Dürr.

Die FDP habe das von Anfang an gesagt. Es zeige sich der große Unterschied zu den Zeiten der Großen Koalition. „Da waren wir teilweise näher an China als an anderen europäischen Ländern“, so Dürr. Es zeige sich der Unterschied, wenn die FDP mitregiere. Dürr weiter: „Bei der konkreten Frage nach Masken im ÖPNV würde ich den Bundesländern, die zuständig sind, wirklich empfehlen, das in eine Empfehlung umzusetzen und von der Maskenpflicht wegzukommen.“

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