Bundesverteidigungsministerin im exklusiven InterviewWann kommen endlich schwere Waffen für die Ukraine, Frau Lambrecht?
Kann Deutschland überhaupt direkt schwere Waffen an die Ukraine liefern? Der ukrainische Botschafter hatte das zuletzt erneut gefordert.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat jetzt im exklusiven Interview mit RTL/ntv betont, dass Deutschland dies aus Bundeswehr-Beständen nicht tun könne. Deswegen erfolge ein sogenannter Ringtausch mit Partnern aus der EU und der NATO. Geliefert würde u.a. Material aus ehemaligen sowjetischen Beständen. Deutschland übernehme wiederum die Verantwortung gegenüber den Staaten, die lieferten, die entsprechenden Bestände aufzufüllen, so Lambrecht.
„Da geht es um Panzer, da geht es um Schützenpanzer, da geht es um unterschiedliche Möglichkeiten, die einzelne Länder abzugeben haben. Da sind wir momentan im Gespräch und das geht jetzt auch sehr schnell“, sagte Lambrecht im RTL/ntv Frühstart (im Video).
Auf Nachfrage, wann genau die Ukraine diese schweren Waffen erhalte, sagte Lambrecht: „Es geht um die nächsten Tage. Alle Militärexperten sind sich sicher, dass die nächsten zwei Wochen entscheidende Wochen sind im Kampf der Ukraine gegen Russland und diesen Kampf müssen wir unterstützen, damit da bestanden werden kann und deswegen geht es auch sehr schnell.“
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Lambrecht über Bundeswehr: "Dürfen es nicht länger zulassen, dass runtergespart wird"
Auf die Frage, ob Deutschland wirklich nicht direkt an die Ukraine liefern könne, weil sonst die Landesverteidigung nicht mehr gewährleistet werden könne, antwortete Lambrecht: „Die Bundeswehr ist in einer Situation, in der sie leider keine Waffen abgeben kann, wenn ich die Landes- und Bündnisverteidigung weiter gewährleisten will und das will ich und das werde ich auch. Dazu bin ich meinen Nato-Partnern gegenüber auch verpflichtet.“
Die Bundeswehr sei „ganz auf Kante genäht“ sagte Lambrecht und fügte hinzu: „Jede Abgabe schmerzt, jede Abgabe schwächt, deswegen ist es auch nicht möglich.“ Es sei deswegen „dringend erforderlich“, dass die Bundeswehr besser ausgerüstet und das Sonderprogramm von 100 Milliarden Euro schnell umgesetzt würde, so Lambrecht.
Die SPD-Politikerin stellte in Aussicht: „In Zukunft müssen wir deutlich besser ausgestattet sein. Wir dürfen es nicht länger zulassen, dass die Bundeswehr so runtergespart wird, dass wir in der Situation sind, die wir momentan vorfinden.“
Kritik übte Lambrecht an der Union: „Wenn 16 Jahre dieses Ministerium von CDU/CSU regiert wurde, dann muss man die Frage stellen: Wer hat denn die Verantwortung dafür, dass die Bundeswehr so aufgestellt ist?“. Dies sei allerdings eine Diskussion, die man zu einem späteren Zeitpunkt führen müsse. Gerade müsse man „zusammenstehen und alle gemeinsam dafür sorgen, dass die Ukraine die Unterstützung erfährt, die sie braucht“, sagte Lambrecht.
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