Urlaub statt Arbeit?Jens Spahn sorgt schon wieder für Ärger
Erst im Juli trat der frisch gebackene Papa Jens Spahn (46) wegen Ärger um eine Leihmutterschaft als Unionsfraktionschef zurück – jetzt droht ihm schon der nächste politische Rückschlag.
Ein Foto zeigt den CDU-Politiker während einer Sitzungswoche mit seinem Baby auf Sardinien. In der eigenen Fraktion bringt das den Ärger offenbar zum Überkochen: Mehrere Unionsabgeordnete wollen Spahn aus dem Haushaltsausschuss werfen.
Foto zeigt Jens Spahn mit Baby auf Sardinien
Während seine Kollegen in Berlin im Bundestag arbeiten, zeigt die Bild-Zeitung ein Foto von Jens Spahn auf Sardinien. Zu sehen ist der 46-Jährige mit seinem Baby am Flughafen der italienischen Insel.
Das ist politisch brisant: Spahn fehlte in derselben Sitzungswoche an zwei Tagen im Bundestag und im Haushaltsausschuss. Nach Informationen der ARD war es bereits das zweite Mal, dass er einen Termin des Ausschusses verpasste. Für seine Abwesenheit am Mittwoch wurde dort die Erkrankung seines Kindes als Grund genannt. Von Urlaub auf Sardinien soll nicht die Rede gewesen sein.
Pikant: Bild zog den Artikel mit dem Sardinien-Foto später wieder zurück und entschuldigte sich. Das Foto sei „in einem privaten Rahmen“ entstanden, die Veröffentlichung habe gegen die eigenen Regeln verstoßen. Doch es war zu spät. Die Wut auf Spahn bahnte sich ihren Weg.
Sardinien-Foto bringt Ärger offenbar zum Eskalieren
Unmut über Spahns Abwesenheiten gab es demnach schon vorher. Doch das gelöschte Sardinien-Foto bringt für mehrere Unionsabgeordnete offenbar das Fass zum Überlaufen. Am Freitag kommt die Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Fraktion zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen – und dort geht es vor allem um Spahn.
Nach übereinstimmenden Medienberichten fordern mehrere Mitglieder, ihn aus dem Haushaltsausschuss abzuziehen. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios spricht sich bei der Aussprache sogar eine Mehrheit dafür aus, Spahn aus dem Gremium zu entfernen.
Für Nicht-Politik-Profis heißt das: Der Haushaltsausschuss ist eines der wichtigen Arbeitsgremien des Bundestags. Seine Mitglieder beraten darüber, wofür der Bund Geld ausgeben darf, und kontrollieren laufend, wie die Bundesregierung mit Steuergeld umgeht. Aktuell gehören dem Ausschuss 42 Abgeordnete an.
Jens Spahn darf vorerst im Haushaltsausschuss bleiben
Trotz der Kritik fliegt Spahn zunächst nicht aus dem Ausschuss. Nach ARD-Informationen setzt sich sein Nachfolger als Unionsfraktionschef, Thorsten Frei, dafür ein, ihm noch Zeit zu geben. Bis Dezember soll Spahn deshalb zunächst im Haushaltsausschuss bleiben – intern werde das als eine Art Bewährungsfrist gesehen.
Das sorgt wiederum bei Teilen der Fraktion für Unmut. Die Fraktionsführung selbst äußert sich zu den internen Beratungen nicht. Auch der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Haushalt, Christian Haase, will die Vorgänge nicht kommentieren.
Schon im Juli verlor Spahn seinen Chefposten
Für Spahn ist es innerhalb weniger Monate bereits der nächste heftige Konflikt in den eigenen Reihen. Im Juli war er als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurückgetreten. Vorausgegangen war eine parteiinterne Debatte um die Leihmutterschaft, durch die Spahn und sein Mann Eltern geworden waren.
Erst Anfang September bekam der CDU-Politiker mit dem Platz im Haushaltsausschuss eine neue Aufgabe im Bundestag. Nun steht ausgerechnet dieser Posten schon wieder auf der Kippe.
Verwendete Quelle: RTL/ stern/ dpa
